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Konsolidierungsprogramm Handkehren von Naturpflaster

Vorlagentyp: EFAG
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Das Langzeitprojekt "Umgestaltung der Braubachstraße im Rahmen der Realisierung der Kulturmeile Braubachstraße" verführt zu der Annahme, dass sich in der Frankfurter Innen-stadt das Naturpflaster unaufhaltsam und metastasenartig ausbreitet. Trotz unseres letzt-jährigen Antrags hat sich das Berufsbild des Naturpflaster-Handkehrers in Frankfurt immer noch nicht etabliert. Auf die Belegung von städtischen Flächen mit Naturpflaster muss zwingend verzichtet werden, wenn die Nachfolgekosten exorbitant sind. Antragstellende Fraktion: FAG Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 18.12.2003 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 19.01.2004, TO I, TOP 11 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage E 1077 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS und E.L. (= Annahme) REP und BFF (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)

Inhalt

Etatantrag vom 12.12.2003, E 1077

Betreff:

Konsolidierungsprogramm Handkehren von Naturpflaster

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 157 vom 10.10.2003, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2004, Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2007. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004, § 6705, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Konsolidierungsprogramm, Dezernat V, werden die Ansätze für das "Handkehren von Naturpflaster" für die Jahre 2004 bis 2007 mit einem Volumen von 2.200 T€ gestrichen.

Begründung:

Das Langzeitprojekt "Umgestaltung der Braubachstraße im Rahmen der Realisierung der Kulturmeile Braubachstraße" verführt zu der Annahme, dass sich in der Frankfurter Innen-stadt das Naturpflaster unaufhaltsam und metastasenartig ausbreitet. Trotz unseres letzt-jährigen Antrags hat sich das Berufsbild des Naturpflaster-Handkehrers in Frankfurt immer noch nicht etabliert.

Auf die Belegung von städtischen Flächen mit Naturpflaster muss zwingend verzichtet werden, wenn die Nachfolgekosten exorbitant sind.

Antragstellende Fraktion: FAGZuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 18.12.2003

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. Dezember 2003 brachte FAG diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.01.2004 im Ausschusses für Planen und Bauen abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 28 · 19.01.2004
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage E 1077 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPBFF
Ablehnung:
FAGPDSE.l
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS und E.L. (= Annahme) REP und BFF (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)

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