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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt eine einmalige Förderung in Höhe von 200.000 € für den Großen Rat der Karnevalvereine Frankfurt am Main zur Unterstützung der Brauchtumspflege. Diese Maßnahme soll den Fortbestand der Fastnachtsumzüge sichern und die Autonomie der Vereine fördern.

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Thema Kultur verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Große Rat der Karnevalvereine Frankfurt am Main e.V. erhält 2023 zusätzlich eine einmalige Förderung zur Brauchtumspflege und Rücklagenaufstockung in Höhe von 200.000 €.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

Der Frankfurter Fassenachtszug ist die größte Veranstaltung der Stadt Frankfurt. Im Jahr 2023 besuchten ca. 400.000 Menschen die Zugstrecke. Der Hessische Rundfunk überträgt den Zug zudem im Fernsehen weit über die Grenzen Frankfurts und Hessens hinaus. Der vom Großen Rat organisierte Zug und die 50 ihm angeschlossenen Vereine sind Ausdruck des in der Stadt Frankfurt historisch gewachsenen und bis heute gelebten Brauchtums. Er bringt Kulturen und Generationen zusammen und ist damit eines der wichtigen Aushängeschilder unserer Stadt. Die Stadtverordnetenversammlung erkennt die besondere Leistung der vielen ehrenamtlichen Narren und Närrinnen an und drückt ihnen große Wertschätzung für die lustvolle Gestaltung der fünften Jahreszeit aus. Der große Wert dieser gelebten Institution hat sich in den Jahren der Corona-Krise auf schmerzlichste Weise bei ihrem erzwungenen Ausbleiben gezeigt. Da sich diese Zeit für die Vereine auch finanziell als herausfordernd erwies und deren Rücklagen belastete, entschließt sich die Stadtverordnetenversammlung zur einmaligen Sonderförderung, die zusätzlich zum jährlichen Zuschuss der Stadt an die Vereine gezahlt wird. Mit dieser Maßnahme wird der für den Fortbestand der Fastnachtsumzüge notwendige Kapitalgrundstock unterstützt und die Autonomie der Vereine in ihrer Mittelverwendung weiterhin gewährleistet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Juni 2023 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.07.2023 im Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 22 · 04.07.2023
TO I, TOP 80
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 104 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinke
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARLDie Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und LINKE. Gegen ÖkoLinX-ARL und Die Partei (= Zurückweisung)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 19 · 13.07.2023
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage E 104 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE. und Volt gegen CDU und AfD (= Annahme im Rahmen E 220), ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) sowie BFF-BIG (= Annahme im Rahmen E 177) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)

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