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Ein jährlicher Bericht an die Stadtverordnetenversammlung Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort21 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.09.1996, B 582

Betreff:

Ein jährlicher Bericht an die Stadtverordnetenversammlung Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 16.11.1995, § 5245 Beschl. d. Stv.-V. vom 22.02.1996, § 5717 - NR 601 SPD, NR 702 GRÜNE, B 337/96 -

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. September 1996 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 21 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf21 Beratungen
OBR 4
Sitzung 37 · 08.10.1996
TO II, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
REP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD / GRÜNE und REP gegen CDU (=Zurückweisung)

OBR 1
Sitzung 35 · 08.10.1996
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 33 · 10.10.1996
TO I, TOP 19
Beraten
Die Vorlage B 582 wird bei Stimmengleichheit zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und F.D.P. gegen SPD und GRÜNE (= Kenntnis)

OBR 3
Sitzung 37 · 10.10.1996
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 35 · 11.10.1996
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung)

OBR 15
Sitzung 35 · 18.10.1996
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 36 · 21.10.1996
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 28 · 21.10.1996
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 38 · 21.10.1996
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 36 · 22.10.1996
TO II, TOP 1
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 34 · 22.10.1996
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 35 · 22.10.1996
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD bei Enthaltung GRÜNE

OBR 6
Sitzung 35 · 22.10.1996
TO I, TOP 58
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 36 · 22.10.1996
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 33 · 22.10.1996
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 33 · 25.10.1996
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Frauenausschusses
Sitzung 33 · 29.10.1996
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE; CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Jugend- und Sozialausschusses
Sitzung 37 · 04.11.1996
TO I, TOP 19
Beraten
Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage B 582 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 36 · 05.11.1996
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 36 · 12.11.1996
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Zurückweisung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 42 · 14.11.1996
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 582 dient zur Kenntnis. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Sturmfels, Frau Guder, Frau Krauße, Gert Wagner, Becker, Dürr, Prof. Dr. Brumlik, Bürger und Burggraf sowie von Stadtrat Vandreike und Stadtrat Glaser dienen zur Kenntnis. c) Die Redezeit wird auf Antrag der SPD-Fraktion um zehn Minuten pro Fraktion verlängert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu c)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Zurückweisung) zu c) Einstimmige Annahme (Unterbrechung der Beratungen wegen Einberufung des Ältestenausschusses auf Antrag der SPD-Fraktion von 22.25 Uhr bis 22.32 Uhr) Aktenzeichen: 51

PARLIS

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B_582_1996Ein jährlicher Bericht an die Stadtverordnetenversammlung Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik

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