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Bedürfnisanstalten

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 10.08.1998, B 551

Betreff:

Bedürfnisanstalten

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 07.05.1998, § 1955 - E 263 F.D.P., B 612/97 -

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. August 1998 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 20 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf20 Beratungen
OBR 7
Sitzung 14 · 01.09.1998
TO II, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 551 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 14 · 01.09.1998
TO II, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 551 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 14 · 01.09.1998
TO I, TOP 69
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 551 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 14 · 03.09.1998
TO I, TOP 53
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 551 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 13 · 04.09.1998
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 551 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 14 · 07.09.1998
TO II, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 551 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 14 · 08.09.1998
TO II, TOP 34
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 551 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 14 · 08.09.1998
TO II, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 551 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 13 · 08.09.1998
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 551 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 13 · 08.09.1998
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 551 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFraktionslose
Ablehnung:
CDUBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und Fraktionslose gegen CDU und BFF (= Zurückweisung)

OBR 3
Sitzung 14 · 10.09.1998
TO II, TOP 20
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 551 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 13 · 11.09.1998
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 551 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 14 · 11.09.1998
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 551 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 10 · 14.09.1998
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 551 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 14 · 17.09.1998
TO I, TOP 65
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 551 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 15 · 28.09.1998
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 551 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 15 · 08.10.1998
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 551 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDU
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRÜNE, CDU und F.D.P. gegen SPD (= Zurückweisung)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 16 · 16.11.1998
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 551 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), GRÜNE und REP gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 16 · 17.11.1998
TO I, TOP 39
Beraten
Die Vorlage B 551 wird an den Magistrat zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Kenntnis)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 17 · 19.11.1998
TO II, TOP 69
Beraten
Die Vorlage B 551 wird an den Magistrat zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Kenntnis)

PARLIS

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