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1. Haushalt 1998/1999 EP.0, UA.0540, HSt neu - Durchreiseplätze für Fahrende - 2. a) Verwaltungshaushalt 1997 - Übernachtungsplatz für Durchreisende - b)…

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1. Haushalt 1998/1999 EP.0, UA.0540, HSt neu - Durchreiseplätze für Fahrende - 2. a) Verwaltungshaushalt 1997 - Übernachtungsplatz für Durchreisende - b) Errichtung eines Durchreiseplatzes für fahrende Roma, Sinti und andere wandernde Volksgruppen im Stad

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort22 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 18.06.1999, B 436

Betreff:

  1. Haushalt 1998/1999 EP 0, UA 0540, HSt neu - Durchreiseplätze für Fahrende - 2.
    • a)Verwaltungshaushalt 1997 - Übernachtungsplatz für Durchreisende -
    • b)Errichtung eines Durchreiseplatzes für fahrende Roma, Sinti und andere wandernde Volksgruppen im Stadtgebiet von Frankfurt am Main Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 07.05.1998, § 1955 - E 107 GRÜNEN, OA 199 OBR 15, OA 224 OBR 4, OA 240 und OA 241 OBR 11, l. B 635/98 -

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. Juni 1999 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 22 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf22 Beratungen
KAV
Sitzung 19 · 16.08.1999
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 436 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 2
Sitzung 24 · 16.08.1999
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 436 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 25 · 17.08.1999
TO II, TOP 2
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 436 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 25 · 17.08.1999
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 436 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 24 · 17.08.1999
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 436 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Zurückweisung)

OBR 16
Sitzung 23 · 17.08.1999
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 436 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 23 · 20.08.1999
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 436 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und BFF (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 23 · 20.08.1999
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 436 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 23 · 20.08.1999
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 436 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 24 · 23.08.1999
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 436 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Zurückweisung)

OBR 10
Sitzung 22 · 24.08.1999
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 436 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 23 · 24.08.1999
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 436 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 25 · 24.08.1999
TO II, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 436 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 24 · 26.08.1999
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 436 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRÜNE, SPD und F.D.P. gegen CDU (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 23 · 26.08.1999
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 436 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 24 · 26.08.1999
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 436 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Eine Stimme CDU, SPD und GRÜNE gegen CDU und BFF (= Zurückweisung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 31.08.1999
TO II, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 436 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 17 · 20.09.1999
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 436 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 22 · 23.09.1999
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 436 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 28.09.1999
TO II, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 436 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 24 · 02.12.1999
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 436 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 09.12.1999
TO II, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 436 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 323

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