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Sanierung bzw. Neuerrichtung der alten Turnhalle der Niddaschule

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort3 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 02.09.2019, B 324

Betreff: Sanierung bzw. Neuerrichtung der alten Turnhalle der Niddaschule Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2019, § 3734 - E 36/19 CDU/SPD/GRÜNE - Der Magistrat plant eine Begehung der Grundschulen im Frankfurter Westen, um eine genaue Erhebung des Gebäudezustands der einzelnen Schulen durchführen zu können. Im Anschluss werden die entsprechenden Aufträge und Haushaltsanmeldungen erfolgen. Alle sanierungsbedürftigen Schulen und Schulturnhallen werden durch den Magistrat sukzessive bearbeitet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. September 2019 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 35 · 22.10.2019
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 324 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 35 · 02.12.2019
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 324 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
AfDFDPBFF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP und BFF (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 38 · 25.05.2020
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 324 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
AfDFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP und BFF (= Fristverlängerung zwei Monate)

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