Genehmigung der Aufsichtsbehörde zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 2026 sowie zu den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe…
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Genehmigung der Aufsichtsbehörde zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 2026 sowie zu den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2026
Zusammenfassung
Die Aufsichtsbehörde genehmigt die Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Jahr 2026. Dies geschieht unter Auflagen, die der Magistrat umsetzen muss. Die Genehmigung ist notwendig, um den rechtlichen Status des Haushaltsplans zu sichern.
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E-Mail-Abo einrichtenBericht
Mit Genehmigungserlass vom 22.09.2026 erteilte die Aufsichtsbehörde die Genehmigung zum Haushalt 2026. Die genehmigungspflichtigen Teile der Haushaltssatzung 2026 wurden unter Auflagen sowie mit aufsichtsrechtlichen Hinweisen (Anlagen 1 und 2) genehmigt, welche durch den Magistrat umzusetzen sind. Die mit der Genehmigung verbundenen Ausführungen und deren Begründung im Einzelnen sind dem als Anlage beiliegenden Haushaltserlass zu entnehmen. Der Haushaltsplan 2026 wurde - einschließlich der Haushaltssatzung und der Feststellungsvermerke der Eigenbetriebe - im Amtsblatt vom 13.10.2026 bekanntgemacht und ist seit dem 14.10.2026 rechtskräftig. Die von der Aufsichtsbehörde erbetene Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung gemäß § 50 Abs. 3 HGO erfolgt mit diesem Bericht.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. November 2026 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht.