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Fahrradtrasse östlich der U-Bahn-Strecke von der Sandelmühle bis Marie-Curie-Straße

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort2 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 09.02.2018, B 30

Betreff: Fahrradtrasse östlich der U-Bahn-Strecke von der Sandelmühle bis Marie-Curie-Straße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 13.10.2016, § 567 - OA 43/16 OBR 8 - Aus verkehrlicher Sicht wird ein Lückenschluss der Radwegeverbindung von der Straße An der Sandelmühle bis zur Marie-Curie-Straße für sinnvoll erachtet. Innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 889 kann die gewünschte Radwegeverbindung nur bedingt berücksichtigt werden. Im Bereich nördlich des Urselbaches wird eine Radwegeführung östlich der Gleis-trasse aus Naturschutzgründen abgelehnt. Ein Eingriff in das Naturschutzgebiet Riedwiesen müsste beim Regierungspräsidium Darmstadt beantragt werden und hat keine Aussicht auf Erfolg. Darüber hinaus liegt dieser Bereich im Landschaftsschutzgebiet (LSG). Eine Bebauung oder ein Straßenbau ist nach der Schutzverordnung nicht zulässig.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. Februar 2018 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 43 zurück — Anregung, beschlossen am 7. Juli 2016. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 8
Sitzung 20 · 08.03.2018
TO I, TOP 18
Beraten
Die Vorlage B 30 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUFDPREPFreie Wähler
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, FDP, REP, FREIE WÄHLER gegen GRÜNE (= Kenntnis) bei Enthaltung LINKE.

Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 17.04.2018
TO I, TOP 79
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 30 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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