Bau und Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten forcieren
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, den Bau und die Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten zu forcieren, um die Bildungsinfrastruktur zu verbessern. Es wird ein Mittelabfluss von rund 95.000 € im Jahr 2024 berichtet, und das zugehörige Konzept wurde erstellt und abgestimmt. Ziel ist es, die Bildungsbaugesellschaft zeitnah zu gründen.
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E-Mail-Abo einrichtenBericht
Ein Mittelabfluss ist in Höhe von rund 95.000 € in 2024 erfolgt. Die Restmittel wurden nach 2025 übertragen. Zur Bearbeitung des E 81 wurden Personalressourcen des Dezernats XI eingesetzt. Das Konzept zur Gründung einer Bildungsbaugesellschaft ist erstellt und mit den Zentralämtern abgestimmt. Extern beauftragt wurden rechtliche und steuerrechtliche Gutachten sowie die Erstellung eines Wirtschaftsplans. Notwendige Beteiligungsverfahren der Gleichstellungsbeauftragten und der Personalvertretung sind abgeschlossen. Das finale Konzept befindet sich im Unterschriftengang und wird den Stadtverordneten anschließend vorgelegt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. Juni 2025 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf A 129 zurück — STVV-Anfrage von ÖkoLinX-ELF, beschlossen am 1. Juli 2022. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und Gartenpartei (= Kenntnis)