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Den ÖPNV ausbauen: Mit einer Regionaltangente Ost einen Schienenring rund um Frankfurt schaffen

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, die Regionaltangente Ost (RTO) zu untersuchen, um den öffentlichen Nahverkehr in Frankfurt auszubauen. Dies soll durch eine Machbarkeitsstudie und eine Nutzen-Kosten-Untersuchung geschehen, die in Zusammenarbeit mit dem Rhein-Main-Verkehrsverbund und den betroffenen Landkreisen durchgeführt wird.

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Bericht

Unter der Federführung des Rhein-Main-Verkehrsverbundes (RMV) soll eine Machbarkeitsstudie und eine Nutzen-Kosten-Untersuchung für die Regionaltangente Ost (RTO) erstellt werden. Dazu hat der Magistrat einen Kooperationsvertrag mit dem RMV und den betroffenen lokalen Aufgabenträgern Wetteraukreis und Main-Kinzig-Kreis abgeschlossen. Mit den Kooperationspartnern wurde eine Leistungsbeschreibung für die Untersuchungen abgestimmt und festgelegt. Auf dieser Basis wird nun federführend durch den RMV die Ausschreibung durchgeführt. Sobald belastbare Ergebnisse vorliegen, wird der Magistrat berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. Mai 2021 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf E 18 zurück — Etatantrag von CDU, SPD, GRÜNE, beschlossen am 25. Januar 2019. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 13.07.2021
TO I, TOP 224
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 216 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Sonstige:
IBF (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF und Gartenpartei (= Kenntnis)

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