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Ideenplattform: Erster Halbjahresbericht 2018

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort17 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 04.05.2018, B 130

Betreff: Ideenplattform: Erster Halbjahresbericht 2018 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.02.2014, § 4303 (M 222) - l. B 364/17 - Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 4303 vom 27.02.2014 (M 222) wurde das Konzept des Frankfurter Bürgerhaushalts zu einer ganzjährigen Ideenplattform weiterentwickelt. Unabhängig vom Alter können alle Frankfurter Einwohnerinnen und Einwohner ganzjährig Ideen einbringen und sich mit Vorschlägen und Anregungen im allgemeinen Interesse an die Stadt wenden. Der Magistrat befasst sich mit jedem Vorschlag, der die notwendige Unterstützerzahl von 200 erreicht hat. Die Ideenplattform wurde als dauerhaftes Beteiligungsangebot auf dem Bürgerbeteiligungsportal der Stadt Frankfurt am Main www.ffm.de - Frankfurt fragt mich - eingerichtet. Der Start der Frankfurter Ideenplattform erfolgte am 09.09.2014. Der Magistrat berichtet der Stadtverordnetenversammlung im halbjährlichen Rhythmus über den Stand des Beteiligungsverfahrens. Es handelt sich um den siebten Halbjahresbericht. Bis Ende März 2018 gab es 234.550 Seitenaufrufe auf der Frankfurter Ideenplattform, davon 20.593 in den letzten sechs Monaten. Es wurden von Frankfurter Einwohnerinnen und Einwohnern insgesamt 668 Ideen eingebracht. Zu diesen Ideen wurden 230 Kommentare und 12.702 Unterstützungen abgegeben. 30 Ideen haben nach Ablauf der achtwöchigen Unterstützungsfrist das nötige Quorum erreicht. 631 Ideen erreichten die notwendige Unterstützungszahl nicht. Ende März gab es 7 Ideen mit laufender Unterstützungsfrist. Seitenaufrufe Ideen Unterstützungen Kommentare erfolgreiche Ideen

  1. Halbjahresbericht 111.336 386 5.546 133 10
  2. Halbjahresbericht 35.483 62 2.432 31 5
  3. Halbjahresbericht 25.031 53 1.049 7 3
  4. Halbjahresbericht 14.337 53 449 10 0
  5. Halbjahresbericht 11.556 43 444 16 2
  6. Halbjahresbericht 16.214 44 1.208 10 3
  7. Halbjahresbericht 20.593 27 1.574 23 7 Gesamt 234.550 668 12.702 230 30 Folgende sieben Ideen haben in den letzten sechs Monaten die erforderliche Unterstützungszahl erreicht: Idee Nr. Titel 653 Wasserspiele im Rebstockpark 654 Stoppt das Bus-Chaos an der Paulskirche 664 Wiederaufbau des Goetheturms 669 Keinen echten Weihnachtsbaum mehr für den Frankfurter Weihnachtsmarkt fällen 673 Pflanzkübel in Harheim Süd 674 Verkehrsberuhigung auf der Bonameser Straße 679 Wege-Pflasterung an der Bus- und Tramstation Ostbahnhof/Sonnemannstraße Zu 25 Ideen wurden auf der Website der Ideenplattform auf www.ffm.de Berichte und die Entscheidungen des Magistrats veröffentlicht, diese gelten als abgeschlossen. Berichte zu den Entscheidungen über die weiteren Ideen, die das Quorum erreicht haben, werden aktuell erstellt und in Kürze ebenfalls auf www.ffm.de veröffentlicht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Mai 2018 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 17 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 14
Sitzung 23 · 04.06.2018
TO I, TOP 14
Beraten
Die Vorlage B 130 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 23 · 05.06.2018
TO II, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 130 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 23 · 05.06.2018
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 130 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 23 · 05.06.2018
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 130 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneCDUBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 16
Sitzung 21 · 05.06.2018
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 130 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBECDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen BFF (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 23 · 05.06.2018
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 130 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 23 · 05.06.2018
TO I, TOP 56
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 130 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneLinkeFDPBFFParteiU.b
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, PARTEI und U.B. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 23 · 08.06.2018
TO I, TOP 51
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 130 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 23 · 11.06.2018
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 130 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 23 · 11.06.2018
TO II, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 130 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 23 · 12.06.2018
TO I, TOP 14
Angenommen
Die Vorlage B 130 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 23 · 14.06.2018
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 130 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 23 · 14.06.2018
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 130 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 23 · 14.06.2018
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 130 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeBFF
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen FDP ( = Zurückweisung)

OBR 12
Sitzung 23 · 15.06.2018
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 130 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 23 · 15.06.2018
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 130 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 24 · 21.08.2018
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 130 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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