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Grenzmarkierung im Einmündungsbereich des Hasselhorstwegs in den Sachsenhäuser Landwehrweg

08.02.2013
(20.03.2013)
Verantwortlich: SPD

Grenzmarkierung im Einmündungsbereich des Hasselhorstwegs in den Sachsenhäuser Landwehrweg

Vorgang:

ST 1158/12

In Erinnerung an die ST 1185 vom 06.08.2012 bitten wir den Magistrat um Auskunft, wann mit der Umsetzung der zugesagten Maßnahme zu rechnen ist.

Der Magistrat wurde gebeten, im Einmündungsbereich des Hasselhorstweges in den Sachsenhäuser Landwehrweg eine Grenzmarkierung für Halte- und Parkverbote zu verfügen, die der Länge von Müll- und Rettungsfahrzeugen gerecht wird (Zeichen 299 - Grenzmarkierung für Halte- und Parkverbote, § 41 (1) StVO).

18. Sitzung des OBR 5 am 22.02.2013, TO I, TOP 20

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Beschluss:

Die Vorlage OF 511/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme

19. Sitzung des OBR 5 am 15.03.2013, TO I, TOP 11

Beschluss:

Die Vorlage OF 511/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme

,

Beschluss:

Auskunftsersuchen V 678 2013

Die Vorlage OF 511/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme

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