Römer

Luftschadstoffe "Vom Winde verweht?"," Frankfurts Kinder sind lärmresistent?", "Fluglärm schadet nur Kölnern?" Die Aussagen aus den Dezernaten werden immer wirklichkeitsfremder

16.08.2013
(09.09.2013)
Verantwortlich: SPD

Luftschadstoffe "Vom Winde verweht?"," Frankfurts Kinder sind lärmresistent?", "Fluglärm schadet nur Kölnern?" Die Aussagen aus den Dezernaten werden immer wirklichkeitsfremder

Vorgang:

B 335/13; B 337/13

Der Ortsbeirat bitte den Magistrat seiner Verpflichtung nachzukommen und Anfragen in gebotener Sorgfalt zu bearbeiten und zu beantworten.

Die B335, B337 und B344 sind zu überarbeiten.

Der Sinn von Antworten auf parlamentarische Anfragen besteht nicht darin eigene Unwissenheit nach außen zu tragen sondern belastbare Informationen einzuholen und weiterzugeben. Nicht zum ersten mal werden Magistratsanfragen in einer Laxheit beantwortet, die vor dem ernsten Hintergrund der schweren gesundheitsschädlichen Belastung eines großen Teils der Frankfurter Bevölkerung von den Betroffenen als schockierend und abstoßend empfunden wird.

Die Dezernenten sind in der Pflicht Abhilfe zu schaffen.

23. Sitzung des OBR 5 am 29.08.2013, TO I, TOP 66

Beschluss:

1.

Die Vorlage B 344 dient zur Kenntnis.

2.

Die Vorlage OF 671/5 wird abgelehnt.

Abstimmung:

zu 1.

CDU, GRÜNE, FAG, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Zurückweisung); LINKE. (= Enthaltung)

zu 2.

CDU, GRÜNE, FAG, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme); LINKE. (= Enthaltung)

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