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Haushalt 2014 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16"03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der Straße Alt-Niedereschbach

11.09.2013
(02.10.2013)
Verantwortlich: GRÜNE

Haushalt 2014 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der Straße Alt-Niedereschbach

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Investitionsprogramm wird ein neuer Haushaltsposten "Umgestaltung der Straße Alt-Niedereschbach" geschaffen und mit angemessenen Mitteln ausgestattet. Für das Jahr 2014 sind Planungskosten einzustellen, für das Jahr 2015 die entsprechenden Baukosten. Die Planung ist mit dem OBR 15 abzustimmen.

26. Sitzung des OBR 15 am 27.09.2013, TO I, TOP 11

Beschluss:

Die Vorlage OF 191/15 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.

Abstimmung:

CDU und 2 SPD gegen GRÜNE, 1 SPD, FREIE WÄHLER und FDP (= Annahme)

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Antrag Ortsbeirat 15

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