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Haushalt 2014 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16"03 Verkehrsanlagen Bau des Kreisels an der Kreuzung Am Martinszehnten/Ben-Gurion-Ring

11.09.2013
(02.10.2013)
Verantwortlich: GRÜNE

Haushalt 2014 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bau des Kreisels an der Kreuzung Am Martinszehnten/Ben-Gurion-Ring

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Investitionsprogramm wird ein neuer Haushaltsposten "Bau des Kreisels an der Kreuzung Am Martinszehnten/Ben-Gurion-Ring" geschaffen und mit angemessenen Mitteln ausgestattet. Für das Jahr 2014 sind Planungskosten einzustellen, für das Jahr 2015 die entsprechenden Baukosten. Die Planung ist mit dem OBR 15 abzustimmen.

Eine Vorplanung liegt bereits vor, siehe ST 1563 vom 2.12.2010. Investitionsmittel zur Umsetzung der Maßnahme sollten bereits im Haushalt 2012 eingestellt sein.

26. Sitzung des OBR 15 am 27.09.2013, TO I, TOP 11

Beschluss:

Etatanregung EA 248 2013

Die Vorlage OF 194/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmung:

CDU, GRÜNE, SPD und Herr Drephal gegen Herr Meier und FDP (= Ablehnung)

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