Römer

Herrichtung einer Fläche für Geschwister-Scholl-Schule

08.09.2013
(26.08.2016)
Verantwortlich: SPD

Herrichtung einer Fläche für Geschwister-Scholl-Schule

In der ST 1110 vom 22.07.2013 wird ausgeführt, dass die Nutzung der Fläche unter der Rosa-Luxemburg-Straße durch die Geschwister-Scholl-Schule grundsätzlich möglich ist.

Dies vorausgeschickt bittet der Ortsbeirat die Stadtverordnetenversammlung, im Rahmen der Haushaltsberatungen den Magistrat aufzufordern, die notwendigen Mittel für die Herrichtung der Fläche (für Planung und Ausführung) in das Investionsprogramm für den Haushalt 2014 - 2017 (Produktgruppe 20) einzustellen.

Mit dieser Maßnahme würde dem Wunsch der Schule (Schulleitung und Schülerinnen und Schülern) entsprochen. Ferner würde damit verhindert, dass die tote Fläche unter der Brücke weiterhin als wilde Müllhalde genutzt wird.

23. Sitzung des OBR 8 am 26.09.2013, TO I, TOP 7

Beschluss:

Etatanregung EA 230 2013

Die Vorlage OF 365/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme

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