Römer

Haushalt 2014 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20"01 Schulbetriebsmanagement/pädag" Aufgaben Elisabethenschule

11.09.2013
(04.10.2013)
Verantwortlich: FDP

Haushalt 2014 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Elisabethenschule

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, die notwendigen Mittel zur Sanierung der Elisabethenschule im Haushalt 2014 und folgende einzustellen.

Der Beginn der Sanierung der Elisabethenschule war ursprünglich für 2013 geplant, wurde aber aufgrund neuer baustatischer Analysen und daraus resultierender neuer Kostenschätzungen(von ca. 14.0Mio auf ca. 42.0Mio Euro) im April 2013 kurzfristig gestoppt.

Ein Ärgernis für alle Nutzer(innen) der Schule und in keiner Weise akzeptabel, da schon ein Umzug in die Baucontainer für den Sommer 2013 geplant war und Eltern und Schüler(innen) entsprechend informiert wurden.

Der Zustand der denkmalgeschützten Schulgebäude der Elisabethenschule ist in hohem Maße marode: Klassenräume dürfen z.B. nur von einer begrenzten Zahl von Personen betreten werden und eigentlich komplett ungeeignete Kellerräume werden für den Schulunterricht genutzt.

Aufgrund der letzten baustatischen Untersuchungen ist nur noch eine zeitlich begrenzte Nutzung der Schulgebäude möglich und zulässig: gegenwärtig bis zum 31.12.2013 mit einer Verlängerungsoption! Der Beginn der Sanierung der Elisabethenschule muss daher in 2014 erfolgen.

25. Sitzung des OBR 3 am 26.09.2013, TO I, TOP 5

Beschluss:

Etatanregung EA 231 2013

1.

Die Vorlage OF 448/3 wird als interfraktioneller Antrag mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach dem Wort "Elisabethenschule" die Worte "einschließlich der Auslagerung in die Container" eingefügt werden.

2.

Die Vorlage OF 467/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 448/3 für erledigt erklärt.

Abstimmung:

zu 1.

Einstimmige Annahme

zu 2.

Einstimmige Annahme

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