Römer

Haushalt 2014 Produktgruppe 20"01 Maßnahme 5"002760 Elisabethenschule/Gesamtsanierung inkl" Auslagerung

26.09.2013
(04.10.2013)
Verantwortlich: GRÜNE, SPD

Haushalt 2014 Produktgruppe 20.01 Maßnahme 5.002760 Elisabethenschule/Gesamtsanierung inkl. Auslagerung

Der Ortsbeirat möge beschließen,

die Stadtverordnetenversammlung zu bitten,

genügend Mittel in den Haushalt 2014 einzustellen, damit

a) die Auslagerung der Elisabethenschule in eine Containeranlage möglichst schnell abgeschlossen werden kann.

b) die umfänglichen Sanierungen im Gebäude so schnell wie möglich umgesetzt werden können.

Die Kosten für die gesamte Innensanierung der Elisabethenschule haben sich aufgrund von Problemen in der Statik des Gebäudes mehr als verdoppelt. Damit die Auslagerung der Schule zügig umgesetzt werden kann und damit ohne weitere größere Verzögerungen die Sanierungsarbeiten beginnen können, muss jetzt der Etat aufgestockt werden. Denn die Schulgemeinde der Elisabethenschule wartet schon sehr lange auf ein neues Raumprogramm und leidet erheblich unter den derzeitigen Zuständen sowie den notwendig gewordenen Verschiebungen der Sanierung.

25. Sitzung des OBR 3 am 26.09.2013, TO I, TOP 5

Beschluss:

Etatanregung EA 231 2013

1.

Die Vorlage OF 448/3 wird als interfraktioneller Antrag mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach dem Wort "Elisabethenschule" die Worte "einschließlich der Auslagerung in die Container" eingefügt werden.

2.

Die Vorlage OF 467/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 448/3 für erledigt erklärt.

Abstimmung:

zu 1.

Einstimmige Annahme

zu 2.

Einstimmige Annahme

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