Römer

Einstellung der Mittel zur Grundsanierung des Parkplatzes Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19

24.09.2013
(22.10.2013)
Verantwortlich: WBE

Einstellung der Mittel zur Grundsanierung des Parkplatzes Gemarkung Bergen-Enkheim, Flur 40, Flurstück 490/19

Vorgang:

ST 72/12

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Haushalt 2014 werden 220.000 € eingestellt, damit der Parkplatz "Leuchte" dauerhaft hergerichtet werden kann.

Wie in der oben genannten Stellungnahme ausgeführt, fehlten in 2012 die notwendigen Mittel von 220.000 € um diese sinnvolle Maßnahme durchzuführen

23. Sitzung des OBR 16 am 24.09.2013, TO I, TOP 13

Beschluss:

Die Vorlage OF 198/16 wird abgelehnt.

Abstimmung:

CDU und GRÜNE gegen WBE, SPD und FREIE WÄHLER (= Annahme)

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