Römer

Einstellung der Mittel zur Grundsanierung des Heinrich-Bingemer-Weges vom Neuen Weg bis zur Röhrborngasse"

24.09.2013
(22.10.2013)
Verantwortlich: WBE

Einstellung der Mittel zur Grundsanierung des Heinrich-Bingemer-Weges vom Neuen Weg bis zur Röhrborngasse.

Vorgang:

ST 1500/12

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Haushalt 2014 werden die erforderlichen Mittel eingestellt, damit eine Grundsanierung des Heinrich-Bingemer-Weges vom Neuen Weg bis zur Röhrborngasse durchgeführt werden kann.

Wie in der oben genannten Stellungnahme ausgeführt, fehlten in 2012 die notwendigen Mittel bzw. wurden im Haushalt 2012 nicht eingestellt. Die durchgeführten punktuellen baulichen Maßnahmen im Rahmen der Bauunterhaltung ergeben einen Flickenteppich der in Frankfurt seines gleichen sucht. In diesem Bereich befinden sich unterschiedliche Straßenhöhen und die verkehrliche Sicherheit ist nicht mehr gewährleistet.

23. Sitzung des OBR 16 am 24.09.2013, TO I, TOP 13

Beschluss:

Die Vorlage OF 199/16 wird abgelehnt.

Abstimmung:

CDU und GRÜNE gegen WBE, SPD und FREIE WÄHLER (= Annahme)

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