Römer

Prioritätenliste der Schulbausanierungen dem Ortsbeirat mitteilen

11.09.2013
(22.10.2013)
Verantwortlich: GRÜNE

Prioritätenliste der Schulbausanierungen dem Ortsbeirat mitteilen

Der Ortsbeirat wird häufig nach dem Stand von Sanierungsmaßnahmen von Schulen gefragt und kann dazu keine für die BürgerInnen befriedigende Antwort geben. Daher wird der Magistrat gebeten, die im Stadtschulamt existierende Prioritätenliste der Schulbausanierungen kommentiert zur Verfügung zu stellen.

Insbesondere sind folgende Fragen interessant:

1. Welche Sanierungsmaßnahmen zu welchen (geschätzten) Kosten sind im laufenden Haushalt eingestellt und werden wann umgesetzt?

2. Welche Kriterien der Prioritätensetzung gelten?

3. Welche Prioritätensetzung gilt für die im Ortsbeirat 9 liegenden Schulen?

4. Wann ist mit Schulbausanierungen zu rechnen, die nicht in die erste Priorität aufgenommen sind, und welche Möglichkeit besteht, sie im nächsten Haushaltsjahr auf eine höhere Priorität zu setzen?

5. Wie hoch sind die im Haushalt 2014 eingeplanten Maßnahmen der Schulbausanierungen insgesamt, welcher Anteil davon ist zu Gunsten der im Ortsbeirat 9 liegenden Schulen?

Welche Summe wurde im vergangenen Haushalt im Ortsbeirat 9 für Schulbausanierungen investiert?

24. Sitzung des OBR 9 am 26.09.2013, TO I, TOP 16

Beschluss:

Anregung an den Magistrat OM 2523 2013

Die Vorlage OF 675/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme

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Antrag Ortsbeirat 9

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