Römer

Prioritätensetzung bei Mitteleinsatz für die Schulcontainer

11.09.2013
(22.10.2013)
Verantwortlich: SPD

Prioritätensetzung bei Mitteleinsatz für die Schulcontainer

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:

1. Im Entwurf des Haushalts 2014 sind in der Position Schulpavillonprogramm und sonstige Kleinbaumaßnahmen insgesamt Mittel von 225.000 EUR vorgesehen. In welcher Haushaltsposition befindet sich der Rest der für Pavillons an Schulen angekündigten 500.000 EUR?

2. Welche Schulen haben für die Sanierung und den Neueinsatz von Containern für das Stadtschulamt in welcher Reihenfolge Priorität und welche Stelle nimmt in der Priorität des Stadtschulamts der Austausch von Containern an der Wöhlerschule ein?

Der Magistrat hat unter bereits mehrfach angekündigt, unter anderem zuletzt im Bericht B379, dass im Haushaltsentwurf 2014 500.000 EUR für den Containerlösungen an Schulen zur Verfügung stehen sollen. Jedoch ist die Prioritätensetzung des Magistrats für die Verteilung dieser Mittel und ob die Wöhlerschule dort berücksichtigt ist, bis dato unbekannt.

24. Sitzung des OBR 9 am 26.09.2013, TO I, TOP 17

Beschluss:

Auskunftsersuchen V 836 2013

1.

Die Vorlage OF 676/9 wurde zurückgezogen.

2.

Die Vorlage OF 683/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmung:

zu 2.

Einstimmige Annahme

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