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Haushalt 2014 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe 20"01 Schulbetriebsmanagement/pädag" Aufgaben Maßnahme: 5"006667 Ankauf von Pavillonanlagen Pavillonanlage Wöhlerschule

26.09.2013
(22.10.2013)
Verantwortlich: CDU, FREIE WÄHLER, FDP

Haushalt 2014 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Maßnahme: 5.006667 Ankauf von Pavillonanlagen Pavillonanlage Wöhlerschule

Vorgang:

ST 992/13

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Pavillonanlage der Wöhlerschule wird im Jahr 2014 mit Mitteln aus dem Haushalt 2014, Produktgruppe 5.006667, ausgetauscht.

Dem Magistrat ist bekannt, dass die derzeit eingesetzte Pavillonanlage nicht den aktuellen energetischen Anforderungen entspricht. Die derzeitige Pavillonanlage soll durch eine Anlage mit mindestens dem Enev-30 (d.h. 30 Prozent besser als die aktuelle Energieeinsparverordnung) ersetzt werden.

24. Sitzung des OBR 9 am 26.09.2013, TO I, TOP 7

Beschluss:

Etatanregung EA 225 2013

Etatanregung EA 226 2013

Etatanregung EA 227 2013

1.

Der Vorlage M 146 wird unter Hinweis auf EA 225 bis EA 227 zugestimmt.

2.

Die Vorlage OF 667/9 wurde zurückgezogen.

3.

Die Vorlage OF 680/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

4.

Die Vorlage OF 681/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

5.

Die Vorlage OF 682/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach dem Wort "Geldmenge" das Wort "zusätzlich" eingefügt wird.

Abstimmung:

zu 1.

CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und fraktionslos (Ablehnung)

zu 3.

Einstimmige Annahme

zu 4.

Einstimmige Annahme

zu 5.

Einstimmige Annahme

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Antrag Ortsbeirat 9

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