Römer

Abarbeitung Schulsanierung und -neubau

14.10.2013
(06.11.2013)
Verantwortlich: CDU

Abarbeitung Schulsanierung und -neubau

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, eine Abarbeitungsliste für sämtlichen Schulen im Ortsbezirk 6 zu erstellen, die eine verlässliche Aussage darüber gibt, welche Schule mit welchen Mängeln wann saniert werden soll, oder ob ggf. ein Neubau geplant ist. Die Liste soll eine Zeitangabe (Zeitrahmen) enthalten, wann der Magistrat die jeweilige Maßnahme beabsichtigt zu beginnen und wie lange die Sanierung voraussichtlich dauert. Ebenfalls sollten ggf. Einschränkungen erörtert werden, die mit einer Sanierung bzw. einem Neubau verbunden wären (z.B.: vorübergehender Umzug in eine Containerlösung).

Der Ortsbeirat musste sich in der letzten Sitzung mit einer Vielzahl von Etatanträgen zu dem o.g. Themenkomplex befassen. Da derzeit aufgrund der Haushaltslage bekanntlich nicht jede Schule sofort ertüchtigt werden kann, ist es aus Sicht des Ortsbeirates erforderlich, eine Liste zu erstellen und dem Ortsbeirat vorzulegen, welche insbesondere der jeweiligen Schulgemeinde einen ungefähren Rahmen gibt, wann mit einer Sanierung zu rechnen ist.

25. Sitzung des OBR 6 am 29.10.2013, TO I, TOP 19

Beschluss:

Anregung OA 428 2013

Die Vorlage OF 842/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Begründung ersatzlos gestrichen wird.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme

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Antrag Ortsbeirat 6

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