Römer

Vorgesehener Ausbau der Main-Weser-Bahnstrecke

16.10.2013
(07.11.2013)
Verantwortlich: FDP

Vorgesehener Ausbau der Main-Weser-Bahnstrecke

In den Haushalt sind, verteilt auf mehrere Jahre, mehr als 34 Mio. Euro als Anteil der Stadt eingestellt. In diesem Zusammenhang wird der Magistrat um Auskunft gebeten,

ob in diesem Betrag auch die Kosten der Beseitigung von drei

schienengleichen Bahnübergängen (2 davon im Ortsbezirk 9,

1 im Ortsbezirk 10) und die Schaffung von Ersatzbauwerken

enthalten ist,

oder

der/die Anteil/e der Stadt zusätzlich anfallen und in welchem

Haushaltstitel diese ggf. erfasst werden;

wie hoch sich die Kosten dafür ggf. stellen (evtl. Schätzbetrag).

25. Sitzung des OBR 9 am 31.10.2013, TO I, TOP 22

Beschluss:

1.

Die Vorlage B 466 dient zur Kenntnis.

2.

Die Vorlage OF 698/9 wird abgelehnt.

Abstimmung:

zu 1.

CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Zurückweisung)

zu 2.

CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) bei Enthaltung LINKE.

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Antrag Ortsbeirat 9

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