Römer

Entfernen zweier nicht mehr benötigter Schilder "Eingeschränktes Haltverbot" in der Sodener Straße gegenüber Hausnummer 9 und der Einmündung in die Neuenhainer Straße

26.11.2013
(05.12.2013)
Verantwortlich: SPD

Entfernen zweier nicht mehr benötigter Schilder "Eingeschränktes Haltverbot" in der Sodener Straße gegenüber Hausnummer 9 und der Einmündung in die Neuenhainer Straße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, das Straßenverkehrsamt aufzufordern, die beiden überflüssigen Schilder "Eingeschränktes Haltverbot" in der Sodener Straße ggü. Hausnummer 9 und Einmündung Neuenhainer Straße zu entfernen.

Diese beiden Schilder hatten ihren Sinn und Zweck, als das gesamte ehemalige Opelgelände, später genutzt von der DB-Autoverkauf noch vorhanden war. Das abmontieren wurde offensichtlich vergessen. Die Stadtpolizei stellt dort ständig Verwarnungen aus. Eine Information der zuständigen Stelle beim Straßenverkehrsamt, bereits vor einiger Zeit, führte nicht zu Veränderungen.

26. Sitzung des OBR 1 am 26.11.2013, TO I, TOP 29

Beschluss:

Anregung an den Magistrat OM 2703 2013

Die Vorlage OF 381/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme

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