Römer

Ehemaliges Straßenbahndepot Eschersheim

16.10.2013
(11.12.2013)
Verantwortlich: FDP

Ehemaliges Straßenbahndepot Eschersheim

Vorgang:

ST 149/12

Der Magistrat wird um Auskunft gebeten,

zu welchem Ergebnis die Haushaltsberatungen inzwischen geführt

haben;

inwieweit die in Aussicht gestellten Zuschüsse, die sich insgesamt

auf mehrere hundert Tausend Mio. Euro belaufen, abgesichert wurden;

ob eine zeitliche Abkoppelung des Depot-Ausbaus vom Ersatz-Neubau

der Ziehen-Schule aus den 70-er Jahren möglich ist;

wann endlich mit dem Ausbau des Depots begonnen werden wird.

Der letzte Satz der ST 149 lautet: Ein Zeitplan für den weiteren Bauabschnitt kann erst nach Abschluss der laufenden Haushaltsberatungen erstellt werden.

Das war am 27. 1. 2012 und damit vor etwa 21 Monaten.

25. Sitzung des OBR 9 am 31.10.2013, TO I, TOP 20

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Beschluss:

Die Vorlage OF 696/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme

26. Sitzung des OBR 9 am 05.12.2013, TO I, TOP 6

Beschluss:

Die Vorlage OF 696/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme

,

Auf Wunsch der CDU-Fraktion wird über die letzten drei Zeilen des Tenors der Vorlage OF 701/9 getrennt abgestimmt.

Beschluss:

Anregung an den Magistrat OM 2748 2013

1.

Die Vorlage OF 696/9 wurde zurückgezogen.

2.

Die Vorlage OF 701/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmung:

zu 2.

Zeile 1 bis 5: Annahme bei Enthaltung CDU Zeile 6 bis 8: Einstimmige Annahme

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