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Haushalt 2014 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20"01 Schulbetriebsmanagement/päd" Aufgaben Neubau einer Grundschule am Frankfurter Berg am Schwarzen Platz

06.09.2013
(10.01.2014)
Verantwortlich: SPD

Haushalt 2014 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/päd. Aufgaben Neubau einer Grundschule am Frankfurter Berg am Schwarzen Platz

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2014-17 sind keine Mittel für die erforderliche neue Grundschule vorgesehen. Angesichts der ständig wachsenden Schülerzahlen ist ein weiteres Abwarten nicht mehr hinnehmbar. Für den Haushalt 2014-17 sind daher die entsprechenden Planungsmittel einzustellen.

Der Magistrat selbst weist stets auf diese Entlastung hin, daher ist es nicht nachvollziehbar, dass es keine Planungsmittel im Haushalt gibt.

25. Sitzung des OBR 10 am 24.09.2013, TO I, TOP 18

Beschluss:

Die Vorlage OF 517/10 wurde zurückgezogen.

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