Prozesse für Beantragungen zu Förderwegen vereinheitlichen
Vorlagentyp: OA
Magistrat
Bisheriger Verlauf
12.08.2025
02.09.2025
Antrag Ortsbeirat
Prozesse für Beantragungen zu Förderwegen vereinheitlichen
Details im PARLIS OF_1714-1_2025Anregung Ortsbeirat
Prozesse für Beantragungen zu Förderwegen vereinheitlichen
Details im PARLIS OA_565_202512.08.2025
Antrag Ortsbeirat
Prozesse für Beantragungen zu Förderwegen vereinheitlichen
Details im PARLIS OF_1714-1_202502.09.2025
Anregung Ortsbeirat
Prozesse für Beantragungen zu Förderwegen vereinheitlichen
Details im PARLIS OA_565_2025OA 565
Prozesse für Beantragungen zu Förderwegen vereinheitlichen
Ortsbeirat 1
Anregung vom: 2.9.2025
Entstanden aus
OF 1714/1 vom
12.08.2025
Anregung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen / Der Magistrat wird gebeten:
Der Magistrat wird aufgefordert, bei der Beantragung
von Förderanträgen für den Neubau von bezahlbaren Mietwohnungen zu
Förderweg I und Förderweg II sowie weiteren Programmen Folgendes zu
prüfen und umzusetzen: 1. Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen, ob für
die Förderwege I und II ein einheitliches Formular für einen gemeinsamen Antrag
für sämtliche Förderwege ermöglicht werden kann. 2. Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen, ob ein
Online-Rechner, wie für den Förderweg II verfügbar, auch für den
Förderweg I möglich ist und dieser effizient in den Genehmigungsprozess
eingebunden werden kann. 3. Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen, ob die
Bearbeitung der Anträge so gestaltet werden kann, dass Vertretungsregelungen
eingerichtet und die Bearbeitungszeiten möglichst kurz gehalten werden.
Begründung
Für einen Antrag zum Förderweg I (Sozialwohnung) und
Förderweg II (Mittelstandsprogramm) werden jede Menge Dokumente benötigt.
Sozialbezirksvorstehende und Sozialhelfende leisten hierbei oft nützliche
Hilfestellung. Wenn ein Haushalt jedoch ein Einkommen nahe an den
Einkommensgrenzen hat, dann ist die Beantragung mit erheblichen Unsicherheiten
behaftet, insbesondere wenn das Einkommen zwischen Förderweg I und
Förderweg II liegt. Sehr ärgerlich ist es, wenn man für den Förderweg II
den Online-Rechner nutzt, dann aber bei der Antragsbearbeitung eine Ablehnung
herauskommt. Dann muss man nochmal den Förderweg I beantragen und hat ca.
zwei bis drei Monate Zeit verloren. Um dem vorzubeugen, soll der
Prozess optimiert werden, sodass bei der Beantragung die bestehenden Förderwege
zusammen beantragt werden können. Ebenso soll die Bearbeitung nach Möglichkeit
auf dem Online-Rechner basieren und mit diesem identisch sein, um Unschärfen
bei den Einkommensgrenzen zu verhindern.
Zuständige Ausschüsse
Ausschuss für
Planen, Wohnen und Städtebau
Ausschuss für
Soziales und Gesundheit