Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

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116 Vorlagen

Thema:Alle Stadtplanung20 Schulen und Bildung11 Kultur10 Verkehr und Straße10 Wohnen10 Umwelt und Energie7 Fahrradfahren7 Sport, Freizeit und Bäder6 Fußverkehr4 Kinder, Jugend und Familie4 Gesundheit und Soziales4 Wirtschaft und Tourismus4 Abfall und Sauberkeit3 Grünflächen, Wald und Friedhöfe3 Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität2 Sicherheit1

NRFDPVerkehr und Straße6. Okt. 2026

Berliner Straße: Zwei Kfz-Fahrspuren je Fahrtrichtung wiederherstellen

Der Antrag fordert die Wiederherstellung von zwei Kfz-Fahrspuren je Richtung auf der Berliner Straße, um die Leistungsfähigkeit dieser wichtigen Verkehrsachse zu sichern. Die seit ...

NRFDPKultur6. Okt. 2026

Goepfert-Brunnen am Eschenheimer Tor instand setzen und wieder in Betrieb nehmen

Der Antrag fordert die Wiederinbetriebnahme des Goepfert-Brunnens am Eschenheimer Tor nach einer aktuellen Bestandsaufnahme und Kostenschätzung. Diese Maßnahme ist notwendig, um ei...

NRBIGKultur6. Okt. 2026

Srebrenica erinnern – Völkermordleugnung und Verherrlichung von Kriegsverbrechern entgegentreten

Die Stadtverordnetenversammlung in Frankfurt soll an den Völkermord von Srebrenica erinnern und sich gegen die Leugnung von diesem und die Verherrlichung von Kriegsverbrechern auss...

NRFDPVerkehr und Straße6. Okt. 2026

Bockenheimer Landstraße: NR 1115/25 umsetzen und Verkehrsplanung rechtzeitig überprüfen

Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, eine umfassende Untersuchung zur Bockenheimer Landstraße durchzuführen, um die Verkehrsplanung und Abbiegebeziehungen zu optimier...

NRBIGWahlen6. Okt. 2026

Transparenz schaffen – Auffällige Panaschier- und Briefwahlmuster der Kommunalwahl 2026 vertieft auswerten

Der Antrag zielt darauf ab, auffällige Wahlmuster bei der Kommunalwahl 2026 einer vertieften Analyse zu unterziehen. Dies geschieht im Hinblick auf die statistischen Besonderheiten...

NRLinkeUmwelt und Energie5. Okt. 2026

Hitze-Sofortprogramm erweitern

Das Hitze-Sofortprogramm zielt darauf ab, Maßnahmen zur Bekämpfung der extremen Hitze in Frankfurt zu verabschieden, da der Sommer 2026 mit hohen Temperaturen und erheblichen gesun...

NRLinkeSchulen und Bildung5. Okt. 2026

Interdisziplinäre Förderung an Schulen dauerhaft sichern

Der Antrag fordert die dauerhafte Sicherung der interdisziplinären Förderung an Schulen für Schüler*innen mit speziellen Unterstützungsbedarfen über den 31. Dezember 2026 hinaus. D...

MWohnen5. Okt. 2026

Frankfurter Programm zur Modernisierung des Wohnungsbestands – Modernisierungsbonus hier: Mehrkostenvorlage

Das vorgeschlagene Frankfurter Programm zur Modernisierung des Wohnungsbestands - Modernisierungsbonus zielt darauf ab, die Umsetzung energetischer Modernisierungsprojekte zu unter...

NRLinkeWirtschaft und Tourismus1. Okt. 2026

Die Zukunft der Kommunen sichern – Vermögensteuer jetzt

Die Stadt Frankfurt beantragt die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, um die Finanzierungsproblematik der Kommunen zu lösen. Dies wird als notwendige Maßnahme gesehen, um die Zuk...

NRIBFSport, Freizeit und Bäder1. Okt. 2026

Schwimmbad am Hilton-Hotel in Frankfurt: Einmalige Gelegenheit nutzen

Der Antrag fordert die Prüfung von Möglichkeiten zur weiteren Nutzung des Schwimmbades im ehemaligen Stadtbad Mitte in Frankfurt, insbesondere für den Schwimmsport. Dies ist von Be...

NRCDUKultur30. Sept. 2026

Bildung eines Sonderausschusses „Neubau Städtische Bühnen“ für die XX. Wahlperiode

Der Antrag schlägt die Bildung eines Sonderausschusses zur Planung des Neubaus der Städtischen Bühnen vor. Ziel ist es, eine strukturierte und fraktionsübergreifende Mitarbeit an d...

NRFDPWohnen30. Sept. 2026

Klare Richtlinien für die Verwendung investiver Mittel der Ortsbeiräte

Der Antrag fordert die Erstellung von verbindlichen Richtlinien für die Verwendung der investiven Mittel der Ortsbeiräte. Dies soll Klarheit schaffen, um eine effizientere Nutzung ...

NRCDUKinder, Jugend und Familie30. Sept. 2026

Kinder im Zentrum Gallus e. V. – Zukunftsperspektiven für das Mehrgenerationenhaus im Gallus

Der Antrag fordert den Magistrat auf, Verhandlungen mit der Instone Real Estate Group SE über eine Kaufoption und eine Mietvertragsverlängerung für das Mehrgenerationenhaus im Gall...

NRFDPWirtschaft und Tourismus30. Sept. 2026

Zuwendungen transparent und nachvollziehbar gestalten – Mittelverwendung prüfen und Interessenkonflikte wirksam vermeiden

Der Antrag zielt darauf ab, die Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Vergabe von Zuwendungen zu verbessern und Interessenkonflikte zu vermeiden. Es wird eine Sonderprüfung d...

NRFDPWirtschaft und Tourismus28. Sept. 2026

Transparenz bei der Förderung der Initiative Zukunft Bockenheim e. V.

Der Antrag fordert Transparenz bezüglich der Förderung der Initiative Zukunft Bockenheim e. V. durch den Magistrat. Es wird eine Offenlegung gefordert, um sicherzustellen, dass kei...

MWirtschaft und Tourismus25. Sept. 2026

Ausgleich Eigenkapitalverzehr bei der Stadtwerke Frankfurt am Main Holding GmbH (SWFH) hier: Haushaltsjahr 2026

Der Vorschlag beinhaltet den Ausgleich des Eigenkapitalverzehrs der Stadtwerke Frankfurt am Main Holding GmbH, um deren finanzielle Handlungsfähigkeit für das Jahr 2026 sicherzuste...

MWirtschaft und Tourismus25. Sept. 2026

Konsolidierter Gesamtabschluss 2025 der Stadt Frankfurt am Main (Konzernabschluss)

Der Magistrat stellt den konsolidierten Gesamtabschluss 2025 der Stadt Frankfurt am Main vor, um einen Überblick über die finanziellen Verhältnisse zu geben. Dieses Dokument zeigt ...

MWohnen25. Sept. 2026

Ortsbeiratsmittel zur Förderung von zeitlich begrenzten Projekten von Vereinen und bürgerschaftlichen Initiativen mit gemeinnützigen Inhalten und Ideen auf das gesamte jährliche Ortsbeiratsbudget anwenden

Der Magistrat schlägt vor, die Verwendungsmöglichkeiten des Ortsbeiratsbudgets auf zeitlich begrenzte Projekte von Vereinen und bürgerschaftlichen Initiativen zu erweitern, indem d...

MUmwelt und Energie25. Sept. 2026

Mittelverpflichtung „EU-Förderprogramm „ELENA“ (Anteil Amt für Bau und Immobilien (ABI)): Grundsatzbeschluss und Bau- und Finanzierungsvorlage zur energetischen Sanierung von öffentlichen Bestandsgebäuden (Tranche 1)

Der Magistrat schlägt die energetische Sanierung von öffentlichen Bestandsgebäuden durch das EU-Förderprogramm ELENA vor. Damit soll die Stadt Frankfurt ihre Klimaziele erreichen u...

FSicherheit24. Sept. 2026

In Nordrhein-Westfalen wurde bekannt, dass die Zentrale Ausländerbehörde in Coesfeld der Stadt Köln 471 Namen ausreisepf

Die Frage thematisiert, wie verhindert wird, dass in Frankfurt ein ähnlicher Missstand wie in Köln auftritt, wo ausreisepflichtige Personen die Stadt nicht verlassen haben und Stra...

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