Meine Nachbarschaft: Georg-Heck-Weg
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Vorlagen
Nied: Denisweg gegen Durchgangsverkehr sichern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.08.2018, OM 3395 entstanden aus Vorlage: OF 762/6 vom 06.08.2018 Betreff: Nied: Denisweg gegen Durchgangsverkehr sichern Vorgang: V 338/17 OBR 6; ST 850/17 Immer wieder beklagen Nieder Bürgerinnen und Bürger, dass der Denisweg (zwischen der Straße Zum Linnegraben und der Werner-Bockelmann-Straße) als Schleichweg genutzt wird. In seiner Stellungnahme vom 8. Mai 2017, ST 850, schlägt der Magistrat die Anbringung eines Pollers vor, um dem entgegenzuwirken. Um ein besseres Bild des tatsächlichen Verkehrsaufkommens zu erhalten, wird der Magistrat gebeten, eine Verkehrszählung zu veranlassen. Begründung: Der Denisweg ist ein ausgewiesener Schul- und Radweg und soll keinesfalls als Durchgangsstraße genutzt werden. Um festzustellen, wie viele Kraftfahrzeuge den Weg nutzen, und dann in einem zweiten Schritt über die Aufstellung eines Pollers zu entscheiden, benötigt der Ortsbeirat die Daten der Zählung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 14.02.2017, V 338 Stellungnahme des Magistrats vom 08.05.2017, ST 850 Stellungnahme des Magistrats vom 08.10.2018, ST 1979 Aktenzeichen: 32 1
Nied: Garagenausfahrt sicherer gestalten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.06.2018, OM 3216 entstanden aus Vorlage: OF 704/6 vom 15.05.2018 Betreff: Nied: Garagenausfahrt sicherer gestalten Der Magistrat wird gebeten, in der Werner-Bockelmann-Straße die Garageneinfahrt neben der Liegenschaft mit der Hausnummer 94 sicherer zu gestalten. Hierfür ist das bestehende Halteverbot durch Markierungen auf der Fahrbahn zu verdeutlichen (Vorschriftzeichen nach Anlage 2 zu § 41 StVO) und gegenüber der Garagenanlage ein Spiegel so anzubringen, dass ausfahrende Fahrerinnen und Fahrer die Fahrbahn nach links einsehen können, um von dort kommende Fahrräder und Kfz zu erkennen. Begründung: Bürgerinnen und Bürger kamen auf Mitglieder des Ortsbeirats zu und berichteten von gefährlichen Situationen bei der Ausfahrt von der Garagenanlage auf die Straße. Durch zu eng an der Ausfahrt oder gar in der Ausfahrt parkende Fahrzeuge sei die Sicht so beengt, dass man die Straße bei der Ausfahrt nicht ausreichend einsehen könne. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.09.2018, ST 1832 Aktenzeichen: 66 0
Nied: Reduzierung der Geschwindigkeiten im Bereich der Straße Neumarkt
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.05.2018, OF 705/6 Betreff: Nied: Reduzierung der Geschwindigkeiten im Bereich der Straße Neumarkt Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, mit welchen Maßnahmen eine Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit im bereits verkehrsberuhigten Bereich Neumarkt erreicht werden kann. Begründung: Der als "verkehrsberuhigter Bereich" ausgewiesene Platz "Neumarkt" lädt aufgrund der Fahrbahnbreite zum Schnellfahren ein. Die Straße dient in den Morgenstunden auch als eine der Routen, Schulkinder per PKW zur Friedrich-List-Schule zu bringen. Auch diese Verkehrsteilnehmer fallen leider durch nicht angepasste Geschwindigkeit auf. An dem Platz befindet sich eine Krabbelstube sowie eine Krankentherapiepraxis, sowie viel Fußgängerverkehr. Neben baulichen Maßnahmen auf dem Platz, wie zum Beispiel Beetstreifen, die zum Schlangenlinienfahren zwingen oder Aufpflasterungen verschiedener Bereiche, wäre auch die Schließung eines Torbogens in der Einfahrt zum Neumarkt eine Möglichkeit, Fahrzeuge auszubremsen. Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 6 am 05.06.2018, TO I, TOP 22 Beschluss: Auskunftsersuchen V 896 2018 Die Vorlage OF 705/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: fraktionslos
Weiter lesenNeuordnung der Verkehrsführung in den Straßen im Bereich von Alt-Nied
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.05.2018, OF 703/6 Betreff: Neuordnung der Verkehrsführung in den Straßen im Bereich von Alt-Nied Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, in welchem Umfang der Zweirichtungsverkehr in dem Viertel zwischen Oeserstraße und Mainzer Land Straße in eine Einbahnregelung umgewandelt werden kann. Begründung: Einige Straßen in diesem Wohnviertel sind als Einbahnstraßen ausgewiesen. Andere wiederum können als Zweirichtungsverkehrsstraßen befahren werden. Allgemein kommt es in den Verkehrsspitzenzeiten morgens und nachmittags zu tumultartigen Szenen an den Kreuzungen der beidseitig befahrbaren Straßen. Es bilden sich regelrecht Wagenburgen, es gibt Hupkonzerte. Das aneinander Vorbeifahren in den Zweirichtungsstraßen ist nicht möglich. Durch den Parkdruck werden von den Anwohnern auch die Einfahrten genutzt, sodass ein Ausweichen in diese Stellen oft nicht möglich ist. Vermehrt kam es durch die geschilderten Umstände zu Blechschäden, zum Teil mit Fahrerflucht. Ein Anwohner wurde deshalb sogar in eine Kartei für Versicherungsbetrug aufgenommen, weil er viermal einen Schaden mit Fahrerflucht melden musste. Eine Neuregelung der Fahrrichtungen wäre für die Anwohner und die Autofahrer eine erhebliche Erleichterung und Verbesserung. Bildquelle: GoogleMaps Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 6 am 05.06.2018, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 703/6 wird (bei Stimmengleichheit) abgelehnt. Abstimmung: CDU und BFF gegen SPD, REP und fraktionslos (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE und LINKE.
Partei: fraktionslos
Weiter lesenNied: Verkehrssituation im Bereich der Niddaschule verbessern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.05.2018, OM 3110 entstanden aus Vorlage: OF 691/6 vom 24.04.2018 Betreff: Nied: Verkehrssituation im Bereich der Niddaschule verbessern Der Magistrat wird gebeten, die beim Ortstermin am 16.04.2018 gemeinsam mit Vertretern städtischer Ämter erarbeiteten Vorschläge wie folgt umzusetzen: 1. An der Einmündung der Spielmannstraße in die Oeserstraße soll auf beiden Seiten im Bereich der Kreuzung durch Poller das Parken auf dem Bürgersteig verhindert werden. 2. Auf der südlichen Seite soll zusätzlich eine Sperrfläche markiert werden. 3. Durch Markieren von Winkeln soll klarer gemacht werden, ab wo in der Spielmannstraße geparkt werden darf. 4. Die Poller auf dem Bürgersteig vor der Niddaschule in der Oeserstraße sollen ein Stück zurückgesetzt werden. Der entsprechende Bereich soll mit einem Parkverbot mit der Möglichkeit ausgewiesen werden, kurz halten zu können, um Kinder ein- oder aussteigen zu lassen. Begründung: Es bestehen derzeit erhebliche Probleme dadurch, dass Eltern ihre Kinder mit dem Auto zur Schule bringen oder abholen und sich dabei verkehrswidrig verhalten. Das geht so weit, dass die Kontaktschleifen für die Ampel zugeparkt werden, was die Ampel blockiert und letztlich zu Hupkonzerten führt. Die Nerven der Menschen in der Nachbarschaft werden erheblich strapaziert. Die beim Ortstermin von Mitgliedern des Ortsbeirates in Absprache mit den Vertretern der städtischen Ämter erarbeitete Lösung schafft einerseits zusätzliche Klarheit, dass in der Spielmannstraße im Kreuzungsbereich nicht gehalten/geparkt werden darf, gleichzeitig wird den Eltern aber direkt vor der Niddaschule in der Oeserstraße ein Angebot gemacht und ein Bereich markiert, in dem sie ihre Kinder ein- und aussteigen lassen dürfen, ohne dass andere Verkehrsteilnehmerinnen/Verkehrsteilnehmer und die Anwohnerschaft dadurch über Gebühr belastet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2018, ST 1566 Stellungnahme des Magistrats vom 18.02.2019, ST 386 Aktenzeichen: 32 1
Bahnunterführung in Nied: Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße und Haltepunkt Nied Ost
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.04.2018, OF 669/6 Betreff: Bahnunterführung in Nied: Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße und Haltepunkt Nied-Ost Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, über den aktuellen Planungsstand unter Berücksichtigung nachfolgender Frage zu berichten: a. Wie ist der aktuelle Planungsstand für die Unterführung Oeserstraße und den Haltepunkt Nied Ost? Begründung: Der Bau der Bahnunterführung hat sich gegenüber dem in der Vorstellung im März 2013 angekündigten Zeitpunkt inzwischen um mehr als 6 Jahre verschoben. Die Fragen, wann mit den Baumaßnahmen begonnen werde, häufen sich. Überdies möge der Magistrat auf die Deutsche Bahn AG einwirken, damit kein weiterer Aufschub des Baubeginns erfolgt und eventuell noch im Jahr 2020 mit dem Bau begonnen werden könne. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 6 am 08.05.2018, TO I, TOP 10 Beschluss: Auskunftsersuchen V 843 2018 Die Vorlage OF 669/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenNied: Automaten für Hundekotbeutel in der Eisenbahnersiedlung und der Therese-Herger-Anlage aufstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.04.2018, OM 2952 entstanden aus Vorlage: OF 627/6 vom 23.02.2018 Betreff: Nied: Automaten für Hundekotbeutel in der Eisenbahnersiedlung und der Therese-Herger-Anlage aufstellen Der Magistrat wird gebeten, an folgenden Standorten Automaten für Hundekotbeutel aufzustellen: - Ecke Am Selzerbrunnen/Taunusblick; - an der Einmündung der Straße Vorm Wald in die Oeserstraße; - an einem geeigneten Ort in der Therese-Herger-Anlage. Die Namen und Anschriften der Paten, die bereit sind, für die Bestückung der Automaten zu sorgen, sind dem Ortsbeirat bekannt. Begründung: Bürgerinnen und Bürger beklagen sich über Hundehaufen, die als Tretminen die Eisenbahnersiedlung und Therese-Herger-Anlage verunzieren. Um es den Hundehalterinnen und Hundehaltern zu erleichtern, die Hinterlassenschaften ihrer Lieblinge einzusammeln und in Abfallkörbe zu transportieren, sollten an den o. g. Stellen Automaten für Hundekotbeutel aufgestellt werden. Die Standorte sind besonders geeignet, da sie von Gassigeherinnen und Gassigehern stark frequentiert werden. In der Therese-Herger-Anlage hat ein Bewohner vor lauter Unmut an seinem Garten eigens ein Schild aufgehängt mit dem Hinweis, dass man bitte die Hundehaufen der Hunde entfernen solle. Dazu hat er Tüten zur Verfügung gestellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.07.2018, ST 1246 Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2019, ST 47
Nied: Parkwinkel in der Oeserstraße anbringen
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.03.2018, OF 649/6 Betreff: Nied: Parkwinkel in der Oeserstraße anbringen Der Ortstbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen, ob auf der Oeserstraße im Bereich Bahnhof Nied bis Niddaschule Parkwinkel markiert werden können. Durch parkende Fahrzeuge würde die Straße verengt, was zu einer Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit führen würde. Somit würde es den Menschen erleichtert, die Straße zu queren, was aufgrund eines fehlenden Fußgängerüberwegs zur Zeit schwierig ist. Begründung: Das Parken in diesem Bereich ist bereits erlaubt. Allerdings lässt die Anmutung der Straße manche Verkehrsteilnehmer vermuten, das Parken sei verboten. Durch das Markieren von Parkwinkeln wird hier Klarheit geschaffen. Zusätzlich wird der Parkdruck in dem Quartier durch eine einfache und kostengünstige Maßnahme reduziert. Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 6 am 10.04.2018, TO I, TOP 18 Beschluss: Auskunftsersuchen V 805 2018 Die Vorlage OF 649/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: fraktionslos
Weiter lesenNied: Grundstücke neben der Niddahalle auf Eignung für schulische Zwecke prüfen
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.02.2018, OF 594/6 Betreff: Nied: Grundstücke neben der Niddahalle auf Eignung für schulische Zwecke prüfen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob Grundstücke neben der Niddahalle in Nied an der Oeserstraße für schulische Zwecke, im besten Fall sogar für den Bau einer weiterführenden Schule, genutzt werden können, und welche Schritte eingeleitet werden müssten, um eine solche Nutzung möglich zu machen. Begründung: Platz für Schulen ist rar, deswegen sollte jede Möglichkeit geprüft werden. Im Falle der Grundstücke neben der Niddahalle käme als zusätzlicher positiver Effekt dazu, dass eventuell die sportlichen Anlagen in den Sportunterricht integriert werden könnten. Es ist wahrscheinlich, dass die Grundstücke für eine Nutzung als Schulgelände umgewidmet werden müssten. Dies muss jedoch nicht bedeuten, dass es für alle Zeiten unmöglich ist, eine solche Umwidmung vorzunehmen. Es wird in Nied sehr bedauert, dass bisher alle Versuche, in Nied eine weiterführende Schule zu gründen, gescheitert sind. Das geplante Gymnasium am Römerhof wird in Nied keineswegs als Ersatz für eine eigene Schule gesehen. Der Standort an der Oeserstraße wäre verkehrstechnisch gut angebunden und zentral gelegen. Er wird immer mal wieder aus der Bevölkerung heraus als Schulstandort vorgeschlagen und es wäre gut, sich bei Antworten wenigstens auf eine gründliche Prüfung berufen zu können. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 6 am 20.02.2018, TO I, TOP 15 Beschluss: Auskunftsersuchen V 759 2018 Die Vorlage OF 594/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenNeubaugebiet Rebstock - Mögliche Verkehrsmaßnahmen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.01.2018, OM 2634 entstanden aus Vorlage: OF 378/2 vom 30.09.2017 Betreff: Neubaugebiet Rebstock - Mögliche Verkehrsmaßnahmen Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, wie die Verkehrsanbindung des ÖPNV verbessert werden kann, damit die Bürgerinnen und Bürger des neuen Stadtteils künftig nach Möglichkeit auf Ihre Autos verzichten können. Hierbei sollten folgende Maßnahmen genauer geprüft werden: 1. Verlängerung der Linie U 5 bis Rebstockbad Die Linie U 5 nach der Haltestelle "Wohnpark" über die Straße Zum Rebstockbad bis zum Rebstockbad verlängern. Eine neue Endhaltestelle könnte im Zuge der Sanierung des Rebstockbades geschaffen werden. 2. Erweiterung der Straßenbahnlinie 17 zu einer Ringstraßenbahn Die Straßenbahnlinie 17 könnte über die Max-Pruss-Straße, Oeserstraße und Waldschulstraße an die Straßenbahngleise der Linien 11 und 21 angeschlossen werden. Somit wäre eine Ringstraßenbahnlinie in beiden Richtungen, z. B. HBF Pforzheimer Straße Þ Messe Þ Rebstock Þ Mainzer Landstraße Þ HBF Pforzheimer bzw. die Gegenrichtung HBF Pforzheimer Straße Þ Mainzer Landstraße ÞRebstock Þ Messe Þ HBF Pforzheimer möglich. Quelle: Google Maps 3. Einrichtung eines S-Bahn-Haltes zwischen dem Biegwald und dem Rebstock Zwischen dem Rebstöcker Weg sowie dem Schreberweg könnte in der Höhe der S-Bahn-Unterquerung eine S-Bahn-Haltestelle eingerichtet werden. Für Fußgänger, Radfahrer sowie gegebenenfalls Messebesucher, die auf dem Rebstock parken, wäre ein Zugang über den Schreberweg "Rebstöckerweg" sowie die Brücke "Am Römerhof" über die Autobahn hinweg erreichbar. Die Bahnsteige wären jeweils von der Unterführung aus erreichbar. Quelle: Google Maps Begründung: Frankfurt braucht einen stabilen und starken ÖPNV! Bei einem so großen neuen Wohngebiet muss auch von Anfang an gewährleistet werden, dass die Bürgerinnen und Bürger kein Auto benötigen. Eine Verlängerung der U 5 würde ein umsteigefreies Reisen zum Rebstockbad ermöglichen. Die Schaffung einer Ringstraßenbahn würde die Leistungskapazität der Strecke massiv erhöhen und die Stadtteile Griesheim und Rebstock näher zusammenbringen. Die neue S-Bahn-Station würde für die Bürgerinnen und Bürger im Rebstock, Biegwald bzw. Griesheim eine schnelle Anbindung an Eschborn etc. bedeuten. Auch in der Gegenrichtung wären viele Ziele direkter und schneller erreichbar, und auch für die neue Schule wäre diese S-Bahn-Station geeignet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.04.2018, ST 712 Antrag vom 20.06.2021, OF 69/2 Aktenzeichen: 61 10
Nied: Rad-Schulwegroute Denisweg sichern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.01.2018, OM 2590 entstanden aus Vorlage: OF 576/6 vom 10.12.2017 Betreff: Nied: Rad-Schulwegroute Denisweg sichern Der Magistrat wird gebeten, die ausgewiesene Rad-Schulwegroute im Bereich Denisweg sicherer zu gestalten. Aufgrund der Definition des Denisweges als Rad-Schulwegroute ist eine Reduzierung des Durchgangsverkehrs dringend geboten. Der Straßenquerschnitt erlaubt nicht die gleichzeitige Nutzung des Weges aller Verkehrsteilnehmer. Die bestehende Beschilderung mit den Verkehrszeichen "Durchfahrt verboten" und "Anlieger frei" führt ohne Kontrollen leider nicht zu dem gewünschten Erfolg. Begründung: Viele Anlieger des Denisweges und der Werner-Bockelmann-Straße beklagen ein zunehmendes Verkehrsaufkommen. Autofahrer versuchen, über diese Strecke einen Zeitverlust am Bahnübergang Oeserstraße zu vermeiden. Der Straßenquerschnitt ist nicht geeignet für die Aufnahme dieses Verkehrs. Fußgänger und Radfahrer fühlen sich auf dem Weg nicht sicher. Sie werden oft durch die Kraftfahrzeuge bedrängt und genötigt. Die Rad-Schulwegroute ist somit nicht sicher, da es zwischen Fußgängern, Radfahrern und Kraftfahrern immer häufiger zu gefährlichen Situationen kommt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.04.2018, ST 692 Aktenzeichen: 32 1
Nied: Schleichverkehr auf dem Denisweg durch Poller verhindern
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.12.2017, OF 556/6 Betreff: Nied: Schleichverkehr auf dem Denisweg durch Poller verhindern Vorgang: V 338/17 OBR 6; ST 850/17 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die in der Stellungnahme 850 geäußerte Vorgehensweise umzusetzen. Der Denisweg sollte an der vom Magistrat definierten Stelle, direkt vor dem Sportplatz, gegen den Durchgangsverkehr gesperrt werden. Aufgrund der Definition des Denisweges als Rad-Schulwegroute ist eine Reduzierung des Durchgangsverkehrs dringend geboten. Einer Anregung des 16. Polizeirevieres folgend, ist der Poller möglichst mit Feuerwehrschließung auszuführen, damit Einsatzfahrzeuge diese Abkürzung auch weiterhin nutzen können. Begründung: Viele Anlieger des Denisweges und der Werner-Bockelmann-Straße beklagen ein zunehmendes Verkehrsaufkommen. Einige Autofahrer versuchen scheinbar über diese Strecke einen Zeitverlust an dem Bahnübergang Oeserstraße zu vermeiden. Der Straßenquerschnitt ist nicht geeignet für die Aufnahme dieses Verkehrs. Fußgänger und Radfahrer fühlen sich auf dem Weg nicht sicher. Sie werden oft durch die Kraftfahrzeuge bedrängt und genötigt. Die Rad-Schulwegroute ist somit nicht sicher, da es zwischen Radfahrer und Kraftfahren zu gefährlichen Situationen kommen wird. Durch das Versperren der Durchfahrt in Höhe des Sportplatzes kann zumindest der Bereich zwischen Werner-Bockelmann-Straße und Linnegraben beruhigt werden. Für den Bereich Linnegraben bis Waldschulstraße müssen andere Lösungen gefunden werden. Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 12.11.2017, OF 549/6 dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 14.02.2017, V 338 Stellungnahme des Magistrats vom 08.05.2017, ST 850 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 6 am 05.12.2017, TO I, TOP 24 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 549/6 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 556/6 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, LINKE. und fraktionslos (= Annahme) bei Enthaltung BFF und REP
Partei: fraktionslos
Weiter lesenNied: Schleichverkehr auf dem Denisweg durch Poller verhindern
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.11.2017, OF 549/6 Betreff: Nied: Schleichverkehr auf dem Denisweg durch Poller verhindern Vorgang: V 338/17 OBR 6; ST 850/17 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die in der Stellungnahme 850 geäußerte Vorgehensweise umzusetzen. Der Denisweg sollte an der vom Magistrat definierten Stelle, direkt vor dem Sportplatz, gegen den Durchgangsverkehr gesperrt werden. Begründung: Viele Anlieger des Denisweges und der Werner-Bockelmann-Straße beklagen ein zunehmendes Verkehrsaufkommen. Einige Autofahrer versuchen scheinbar über diese Strecke einen Zeitverlust an dem Bahnübergang Oeserstraße zu vermeiden. Der Straßenquerschnitt ist nicht geeignet für die Aufnahme dieses Verkehrs. Fußgänger und Radfahrer fühlen sich auf dem Weg nicht sicher. Sie werden oft durch die Kraftfahrzeuge bedrängt und genötigt. Durch das Versperren der Durchfahrt in Höhe des Sportplatzes kann zumindest der Bereich zwischen Werner-Bockelmann-Straße und Linnegraben beruhigt werden. Für den Bereich Linnegraben bis Waldschulstraße müssen andere Lösungen gefunden werden. Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 04.12.2017, OF 556/6 dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 14.02.2017, V 338 Stellungnahme des Magistrats vom 08.05.2017, ST 850 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 6 am 05.12.2017, TO I, TOP 24 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 549/6 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 556/6 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, LINKE. und fraktionslos (= Annahme) bei Enthaltung BFF und REP
Partei: fraktionslos
Weiter lesenOrtsbezirk 6: Ergebnisse der Verkehrsüberwachung durch den Blitzanhänger
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2352 entstanden aus Vorlage: OF 491/6 vom 22.10.2017 Betreff: Ortsbezirk 6: Ergebnisse der Verkehrsüberwachung durch den Blitzanhänger Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung für alle Standorte im Ortsbezirk 6 (aktuell in der Pfaffenwiese und in der Oeserstraße) vorzustellen. Dabei sollte aufgeschlüsselt werden, wie viele Fahrzeuge mit welcher Geschwindigkeit gemessen wurden. Begründung: In der Pfaffenwiese wurde im Oktober 2017 an zwei Standorten der neue Blitzanhänger der Stadtpolizei aufgestellt, der über mehrere Tage den Verkehr überwacht hat. Dies wurde positiv von der Bevölkerung aufgenommen und intensiv in den sozialen Medien diskutiert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.02.2018, ST 165 Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2018, ST 1471 Antrag vom 18.11.2018, OF 866/6 Anregung an den Magistrat vom 04.12.2018, OM 4070
Nied: Einrichtungsverkehr in der Heusingerstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2349 entstanden aus Vorlage: OF 482/6 vom 08.10.2017 Betreff: Nied: Einrichtungsverkehr in der Heusingerstraße Der Magistrat wird gebeten, die Heusingerstraße in Nied ab Höhe der Liegenschaft mit der Hausnummer 52/53 als Einbahnstraße in Fahrtrichtung der Straße Am Selzerbrunnen auszuweisen. Der Radverkehr ist in beiden Fahrtrichtungen freizugeben. Begründung: Bei einem Ortstermin am 05.10.2017 mit Vertreterinnen/Vertretern der zuständigen Ämter wurde diese Lösung gemeinsam erarbeitet. Vor der Friedrich-List-Schule kommt es regelmäßig zu gefährlichen Verkehrssituationen, da Kinder mit dem Pkw gebracht und abgeholt werden. Die Fahrzeuge kommen aus allen Richtungen, wildes Parken und Halten lässt für alle eine unübersichtliche Situation entstehen, welche zur Gefährdung der Kinder führt. Des Weiteren ist auf der schmalen Straße das Passieren zweier Fahrzeuge nicht möglich, ohne den Gehweg zu befahren. Dieser Gehweg entlang der Heusingerstraße wird als Schulweg genutzt, sodass es hier ebenfalls zu Gefährdungen kommt. Durch die geringe Fahrbahnbreite ist mit einer Erhöhung der Fahrgeschwindigkeiten nicht zu rechnen. Da durch die Baumaßnahmen am Bahnübergang Oeserstraße in den vergangenen Wochen eine solche Einbahnstraßenregelung temporär eingerichtet wurde, konnten von den Anwohnern durchweg positive Erfahrungen gesammelt werden. Durch den verbleibenden Zweirichtungsverkehr bis zur Liegenschaft mit der Hausnummer 52/53 ist ein signifikanter Mehrverkehr durch Parkplatzbenutzer, Besucher der Geschäfte und Anwohner aus dem Bergmannweg nicht zu erwarten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2018, ST 316 Aktenzeichen: 32 1
Nied: Tempo 30 auf der Bolongarostraße hinter der Niddabrücke
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2365 entstanden aus Vorlage: OF 513/6 vom 23.10.2017 Betreff: Nied: Tempo 30 auf der Bolongarostraße hinter der Niddabrücke Vorgang: OM 2090/17 OBR 6 Der Magistrat wird gebeten, in der Bolongarostraße in Richtung Höchst im Abschnitt von der Oeserstraße bis zur Ludwig-Scriba-Straße Tempo 30 einzurichten. Begründung: Bei einem Ortstermin wurde von Anwohnerinnen und Anwohnern der Straßen In der Krümm und Im Ziegelfeld vorgetragen, dass das Einfahren aus den kleinen Seitenstraßen in die Bolongarostraße sehr gefährlich sei. Eine Anregung an den Magistrat, durch Fahrradbügel die Sichtverhältnisse zu verbessern, wurde hierzu schon verabschiedet und befindet sich im Geschäftsgang. Unabhängig davon war es aber der Wunsch der meisten Anwohnerinnen und Anwohner, dass durch das Einrichten von Tempo 30 in der Bolongarostraße im Bereich dieser Seitenstraßen das Unfallrisiko weiter gesenkt werden sollte. Dies erscheint nachvollziehbar und sollte umgesetzt werden. Der Zeitverlust für die Autofahrerinnen und Autofahrer und Busse auf der kurzen Strecke erscheint minimal. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.09.2017, OM 2090 Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2018, ST 314 Aktenzeichen: 32 1
Nied: Zusätzliche Parkplätze im Ferdinand-Scholling-Ring schaffen
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.10.2017, OF 516/6 Betreff: Nied: Zusätzliche Parkplätze im Ferdinand-Scholling-Ring schaffen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, wie zusätzliche Parkplätze im Ferdinand-Scholling-Ring geschaffen werden können. Der Magistrat wird gebeten die Ergebnisse während eines Termins vor Ort den BürgerInnen und Ortsbeiräten sowie dem Stadtbezirksvorsteher vorzustellen. Begründung: In Nied - wie auch in anderen Stadtteilen - gibt es zu wenige Parkplätze. In einem ersten Schritt bittet der Ortsbeirat 6 den Magistrat Lösungen für die Parkplatznot im Ferdinand-Scholling-Ring zu finden. In einem zweiten Schritt sollen die Lösungen während eines Termins mit BürgerInnen und Ortsbeiräten sowie dem Stadtbezirksvorsteher im Stadtteil besprochen werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 6 am 07.11.2017, TO I, TOP 42 Auf Wunsch der CDU-Fraktion wird über die Vorlage OF 516/6 absatzweise abgestimmt. Beschluss: Auskunftsersuchen V 652 2017 1. Der erste Absatz der Vorlage OF 516/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Der zweite Absatz der Vorlage OF 516/6 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1.: Einstimmige Annahme zu 2.: CDU, LINKE., BFF und REP gegen SPD, GRÜNE und fraktionslos (= Annahme)
Partei: SPD
Weiter lesenEnforcement Trailer auch im Frankfurter Westen einsetzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.08.2017, OM 1910 entstanden aus Vorlage: OF 431/6 vom 30.07.2017 Betreff: Enforcement Trailer auch im Frankfurter Westen einsetzen Seit Mitte Juli ist der Blitzanhänger ("Enforcement Trailer") als weitere Geschwindigkeitsmessanlage der städtischen Verkehrspolizei in Betrieb. Dabei handelt es sich um einen Autoanhänger, der für mehrere Tage an einem Ort aufgestellt werden kann, um dann ohne Personalaufwand 24 Stunden pro Tag Raser zu blitzen. Der Ortsbeirat 6 begrüßt die Intensivierung der Geschwindigkeitskontrollen und die Investitionen der Stadt in neue Blitzanlagen. Vor dem Hintergrund, dass gerade abends und nachts regelmäßig über Geschwindigkeitsüberschreitungen geklagt wird, ist die Anschaffung des Trailers, mit dem rund um die Uhr geblitzt werden kann, sehr sinnvoll. Eine Ausweitung der Geschwindigkeitsüberwachung in die Nachstunden wurde schon oft vom Ortsbeirat gefordert, war aber aus organisatorischen und personellen Gründen leider bisher nicht umsetzbar. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, den neuen Blitzanhänger ("Enforcement Trailer") auch in den Straßen im Ortsbezirk 6 einzusetzen, für die bereits mehrfach Geschwindigkeitskontrollen auch abends und nachts gefordert wurden. Hierzu zählen bspw. die Königsteiner Straße (Höchst), die Westerbachstraße, die Oeserstraße, die Rheinlandstraße, die Stroofstraße (im Bereich des Tempo 30-Abschnitts) und der Tannenkopfweg. Ziel ist es, mithilfe der Kontrollen durch die neue Geschwindigkeitsmessanlage die Geschwindigkeit in den Straßen rund um die Uhr zu reduzieren und die Unfallgefahr zu vermindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.10.2017, ST 2104
Regionaltangente West und Bahnübergang Sossenheimer Weg
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.08.2017, OF 460/6 Betreff: Regionaltangente West und Bahnübergang Sossenheimer Weg Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat ausführlich darzulegen, wie die Überquerung des Bahnübergangs Sossenheimer Weg durch die Regionaltangente West geplant ist. Insbesondere folgende Fragen sind zu beantworten: 1. Mit welchen zusätzlichen Schließungszeiten des Bahnübergangs sind in den Spitzenstunden zu rechnen? 2. Mit welcher Geschwindigkeit wird die RTW den Bahnübergang überqueren? 3. Wie lange vor der Überquerung des Bahnübergangs durch einen Zug der RTW wird die Schranke geschlossen werden, wie lange dauert es nach der Überquerung, bis die Schranke wieder auf geht? 4. Ergeben sich daraus, dass die RTW zumindest teilweise in ihrem Streckenverlauf "Straßenbahncharakter" haben soll, Unterschiede in den Schließungszeiten des Bahnübergangs im Vergleich mit dem Bahnübergang Oeserstraße, der ja für Bahnzüge ausgelegt ist? 5. Wird die Planung der RTW in diesem Bereich so angegangen, dass sich durch "Straßenbahncharakter" kurze Schließungszeiten ergeben, die den Bau aufwändiger Über- oder Unterführungsbauwerke überflüssig machen? Begründung: Der Bau von Über- oder Unterführungen an Bahnübergängen ist teuer und planungstechnisch sehr aufwändig. Eine Entscheidung für ein solches Projekt würde den Bau der Regionaltangente West über viele Jahre verzögern. Es sollte erst einmal geprüft werden, ob es nicht einfachere Lösungen gibt. Bei der Vorstellung der Pläne zur RTW wurde immer wieder darauf hingewiesen, dass die RTW als Mischform verschiedener Bahnsysteme geplant ist. Teilweise soll sie einen Charakter ähnlich einer S-Bahn haben, teilweise aber auch Straßenbahncharakter. Straßenbahnen kommen bei Straßenquerungen in aller Regel ohne aufwändige Über- oder Unterführungsbauwerke aus. Es ist vor allem eine Frage der Geschwindigkeit der Züge, welche Maßnahmen hier notwendig sind. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 09.07.2017, OF 440/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 6 am 15.08.2017, TO I, TOP 18 Beschluss: Auskunftsersuchen V 525 2017 1. Die Vorlage OF 440/6 wird so lange zurückgestellt, bis die Stellungnahmen des Magistrats zu den beiden Auskunftsersuchen des Ortsbeirates 6 vom 15.08.2017, V 524 und V 525, vorliegen. 2. Die Vorlage OF 460/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenSossenheim: Knackpunkte bei der Regionaltangente West frühzeitig erkennen und lösen
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.07.2017, OF 439/6 Betreff: Sossenheim: Knackpunkte bei der Regionaltangente West frühzeitig erkennen und lösen Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, nachfolgende Punkte bzw. Fragen bzgl. der voranschreitenden Planungen der Regionaltangente West (RTW) zu prüfen (ggf. gemeinsam mit der Planungsgesellschaft) und zu beantworten: 1. Wie kann der Bahnübergang Sossenheimer Weg baulich gestaltet werden, so dass auch nach Inbetriebnahme der RTW der Verkehr ungehindert fließen kann und keine Staus aufgrund der längeren Schließzeiten der Schranke entstehen? 2. Wie kann vermieden werden, dass sich der Bahnhof Sossenheim zu einer "Park&Ride"-Station entwickelt und der Verkehr an dieser Stelle entsprechend stark zunimmt (bspw. durch eine gute Anbindung an den ÖPNV)? 3. Wie sind die Planungen für die Buslinie 58 nach Inbetriebnahme der RTW? Ist eine Einstellung vorgesehen oder eine Verkürzung bspw. auf die ursprüngliche Route (Verbindung von Sossenheim und Eschborn)? Begründung: Bei einem Rundgang in Sossenheim zu verkehrspolitischen Themen kamen einige Punkte bzw. Fragen bzgl. der voranschreitenden Planungen der RTW zur Sprache, die als problematisch gesehen werden. Auch in der nachfolgenden Presseberichterstattung wurden diese Knackpunkte für Sossenheim dargestellt. Damit hier keine Problemstellen entstehen, die nach Inbetriebnahme der RTW ggf. nur noch schwer behoben werden können, ist es wichtig, frühzeitig Lösungen zu erarbeiten. So könnte bspw. die deutlich höhere Schließzeit der Schranke ein Problem werden. Dem Pressebericht ist zu entnehmen, dass die Schließzeit pro Stunde bei vier Bahnen derzeit etwa acht Minuten beträgt. Fährt künftig auch die RTW auf der Strecke, dann ist die Schranke rein rechnerisch pro Stunde 24 Minuten bis 40 Minuten (je nach Taktung) unten. Es sollte unbedingt vermieden werden, dass sich der Bahnübergang Sossenheimer Weg zu einem zweiten Bahnübergang Oeserstraße entwickelt! Außerdem gibt es Befürchtungen von Anwohnern, dass der Verkehr stark zunimmt, sollte am neuen Sossenheimer Bahnhof ein "Park&Ride"-Parkplatz angelegt werden und der Bahnhof damit für Pendler attraktiv gemacht wird. Dies möchte der Ortsbeirat 6 vermeiden. In diesem Zusammenhang stellt sich auch die Frage nach der Zukunft der Buslinie 58, die gerüchteweise eingestellt werden soll. Dies würde sich negativ sowohl auf die Verbindung von Sossenheim und Eschborn auswirken, als auch auf die Anbindung an die RTW. Gerade die Schülerinnen und Schüler aus Sossenheim, die in Eschborn auf die Schule gehen, sind jedoch auf die Buslinie angewiesen. Und Menschen, die weit vom Sossenheimer Bahnhof entfernt wohnen, würden dann doch wieder auf das Auto umsteigen, statt mit dem Bus zum Sossenheimer Bahnhof zu fahren. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 6 am 15.08.2017, TO I, TOP 17 Beschluss: Auskunftsersuchen V 524 2017 Die Vorlage OF 439/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenNied: Situation im Wohngebiet Ferdinand-Scholling-Ring und Therese-Herger-Anlage durch Geschwindigkeitsreduzierung, Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität verbessern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.06.2017, OM 1748 entstanden aus Vorlage: OF 428/6 vom 09.06.2017 Betreff: Nied: Situation im Wohngebiet Ferdinand-Scholling-Ring und Therese-Herger-Anlage durch Geschwindigkeitsreduzierung, Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität verbessern Am 30. Mai 2017 fand im Wohngebiet im Bereich des Ferdinand-Scholling-Rings und der Therese-Herger-Anlage ein Ortstermin mit Vertreterinnen/Vertretern des Amtes für Straßenbau und Erschließung, des Straßenverkehrsamts und der Stadtpolizei sowie Mandatsträgern und Anwohnern statt, um Lösungen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit der Anwohner, insbesondere der Kinder, zu finden, da es hier laut Anwohnern häufig zu Geschwindigkeitsübertretungen und Gefährdungen beim Queren des Ferdinand-Scholl-Rings in Höhe des Spielplatzes kommt. Die Aufpflasterung in Höhe des Kinderspielplatzes sowie die Beschilderung und die Piktogramme erzielen nicht die gewünschte Wirkung. Aus diesen Gründen wird der Magistrat gebeten, Folgendes zu veranlassen: 1. Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen sowie Mitteilung der Ergebnisse an den Ortsbeirat und Ahndung der Geschwindigkeitsüberschreitungen; 2. Prüfung, wie die Geschwindigkeiten reduziert werden können, z. B. durch eine Einengung der Fahrbahn mittels versetztem Anordnen von Schrägparkplätzen vor und hinter der Einmündung mit der Therese-Herger-Anlage, um den geraden Verlauf des Ferdinand-Scholling-Rings durch Verschwenkungen zu unterbrechen; 3. Anbringung eines kindersicheren Türgriffs am inneren Eingangstor des Kinderspielplatzes, damit Kleinkinder nicht ungeschützt auf die Straße rennen können; 4. Klärung der weiteren Nutzung der städtischen Flächen vor der Baustelle bzw. der Flächen vor dem neu errichteten Wohnhaus insbesondere dahin gehend, ob hier Parkplätze für die Anwohner, eine E-Tankstelle für Autos und E-Bikes, Fahrradboxen oder -parkplätze und Carsharing-Plätze eingerichtet werden können; 5. Schließung der Durchfahrt von der Oeserstraße zur Therese-Herger-Anlage für Autos nach Beendigung der Baustellenaktivitäten; 6. Aufwertung der Grünfläche in der Therese-Herger-Anlage: a) durch die Reparatur der durch die Baustelle beschädigten Geländer; b) durch die erneute Aufstellung von Hunde-Verbotsschildern; 8. zeitnaher Bericht an den Ortsbeirat zu allen Punkten. Des Weiteren wird der Magistrat gebeten, einen Ortstermin mit dem Ortsbeirat und der Kinderbeauftragten zu veranlassen, um zu klären, ob hier Spielgeräte aufgestellt werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2017, ST 1896 Antrag vom 19.08.2018, OF 791/6 Anregung an den Magistrat vom 11.09.2018, OM 3619 Aktenzeichen: 32 1
Nied: Zusätzliche Parkplätze schaffen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.05.2017, OM 1589 entstanden aus Vorlage: OF 392/6 vom 01.05.2017 Betreff: Nied: Zusätzliche Parkplätze schaffen Der Magistrat wird gebeten, das Parken mittels Verkehrszeichen 315 der StVO in denjenigen Straßen zu erlauben, in denen ein Parken an sich zulässig ist, z. B. in den Straßen Im Grund, Kehreinstraße zwischen Schmidtbornstraße und Franz-Simon-Straße in Richtung Mainzer Landstraße, Mainzer Landstraße im Bereich von Luthmerstraße bis Spielmannstraße sowie Lotzstraße von der Oeserstraße in Richtung Sauerstraße. Begründung: Wie fast überall in den Nieder Wohngebieten fehlen Parkplätze. Es gibt einige Straße in Nied, auf deren Gehwegen geparkt werden könnte, ohne dass diese entsprechend gekennzeichnet wären, obwohl der Gehweg ausreichend breit ist und andere Voraussetzungen erfüllt sind. Das Parken halb auf Gehwegen zu erlauben, schafft dringend benötigte Parkplätze auf einfache Weise. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1715 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 32 1
Nied: Eingeschränktes Halteverbot gegenüber der Einfahrt des Kindergartens Grüne Winkel
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.04.2017, OM 1515 entstanden aus Vorlage: OF 361/6 vom 07.04.2017 Betreff: Nied: Eingeschränktes Halteverbot gegenüber der Einfahrt des Kindergartens Grüne Winkel Der Magistrat wird gebeten, gegenüber der Einfahrt des Kindergartens Grüne Winkel (d. h. gegenüber der Adresse Grüne Winkel 29a) ein eingeschränktes Halteverbot von montags bis freitags von 0 7:00 Uhr bis 17:00 Uhr einzuführen, sodass ein Rettungswagen sicher in die Einfahrt einbiegen kann. Begründung: Die Kindergartenleitung kam auf Ortsbeiratsmitglieder zu und bemängelte, dass ein Rettungswagen im Notfall nicht bis zum Kindergarten vorfahren kann. Während eines gemeinsamen Termins mit der Leitung und auch Anwohnerinnen/Anwohnern hat man sich darauf geeinigt, ein eingeschränktes Halteverbot von montags bis freitags einzuführen. Dieses soll zeitlich begrenzt sein, sodass die Anwohner einen möglichst geringen zusätzlichen Parkdruck erleiden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.07.2017, ST 1289 Aktenzeichen: 32 1
Calisthenics-Sportgeräte in Nied aufstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.04.2017, OM 1516 entstanden aus Vorlage: OF 363/6 vom 09.04.2017 Betreff: Calisthenics-Sportgeräte in Nied aufstellen Der Magistrat wird gebeten, im Stadtteil Nied an einer passenden Stelle, wie z. B. An der Wörthspitze, Am Selzerbrunnen oder im Ferdinand-Scholling-Ring (in der Nähe der Fußgängerbrücke über die Bahnstrecke), Calisthenics-Sportgeräte zur freien Nutzung durch die Bürger aufzustellen. Begründung: Das Training zur körperlichen Ertüchtigung mit dem eigenen Körpergewicht gewinnt an Beliebtheit. Um dies im Breitensport für Freizeitsportler zu ermöglichen, fehlt es in Nied an Möglichkeiten für ein solches Training. Die Geräte sollen anspornen, neben einem Spaziergang durch einen anderen Bewegungsauflauf mit dem eigenen Körpergewicht zusätzlich etwas für die Gesundheit zu tun. Zudem können die Geräte auch von Schulkindern, Sportlern und allen Bürgern zur sportlichen Tätigkeit genutzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2017, ST 1358 Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2018, ST 73 Stellungnahme des Magistrats vom 16.07.2018, ST 1243 Stellungnahme des Magistrats vom 21.12.2018, ST 2382 Aktenzeichen: 67 0
Nied: Sicherung des Gehweges vor der Niddaschule in der Oeserstraße 2
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.03.2017, OM 1381 entstanden aus Vorlage: OF 351/6 vom 10.03.2017 Betreff: Nied: Sicherung des Gehweges vor der Niddaschule in der Oeserstraße 2 Der Magistrat wird gebeten, eine Schrankenanlage mit einer Länge von rund fünf Metern vor dem Eingang in der Niddaschule in der Oeserstraße 2 schnellstmöglich, am besten bereits in den diesjährigen Osterferien, zu installieren. In diesem Zusammenhang soll auch ein Umlaufschutzgitter angebracht werden. Zudem wird der Magistrat gebeten, auf der dann freien Fläche vor dem Schulgelände eine Abstellanlage für Fahrräder und Roller aufzustellen. Des Weiteren wird der Magistrat gebeten, die Beschilderung "Verkehrshelfer" (VZ 356) in Höhe der Oeserstraße 3b und der Denzerstraße zu entfernen, da es an der Niddaschule keine Schülerlotsen mehr gibt. Begründung: Am 10. März 2017 gab es einen gemeinsamen Termin mit der Schulleitung und dem Elternbeirat der Niddaschule, Vertreterinnen und Vertretern des Stadtschulamtes, des Amtes für Straßenbau und Erschließung sowie der Polizei, des Straßenverkehrsamtes, des Ortsbeirates 6 und der Stadtverordnetenversammlung. Während dieses Termins sprachen sich alle Beteiligten dafür aus, die Lehrerparkplätze vor der Schule wegfallen zu lassen. Nach Aussage der Schulleiterin parken die Lehrer sowieso an einem anderen Ort. Durch den Wegfall der Parkplätze kann das Amt für Straßenbau und Erschließung an diese Stelle eine Schranke bauen, die das illegale Halten von "Elterntaxis" auf dem Gehweg verhindern soll. Stadtschulamt sowie Amt für Straßenbau und Erschließung möchten die Arbeiten nach Möglichkeit in den kommenden Osterferien umsetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.07.2017, ST 1161 Aktenzeichen: 32 1
Nied: Lichtzeichenanlagen in der Oeserstraße bedarfsgesteuert betreiben
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.03.2017, OM 1376 entstanden aus Vorlage: OF 340/6 vom 27.02.2017 Betreff: Nied: Lichtzeichenanlagen in der Oeserstraße bedarfsgesteuert betreiben Der Magistrat wird gebeten, die zwei Lichtzeichenanlagen (LZA) in der Oeserstraße, die sich vor der Niddaschule und vor dem Evangelischen Kindergarten befinden, an Samstagen, Sonntagen und Feiertagen als bedarfsgesteuerte LZA zu betreiben. Begründung: In der Oeserstraße ist auch an Samstagen, Sonntagen und Feiertagen ein erhöhtes Verkehrsaufkommen. Um zum Kerbeplatz, zur Nidda, zu Spielplätzen etc. zu kommen, überqueren viele Familien mit Kindern die Oeserstraße. Es ist sicherer, wenn an allen Tagen die Querung an einer LZA vorgenommen werden kann. Sinnvollerweise wird die LZA an diesen Tagen bedarfsgesteuert betrieben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.06.2017, ST 1049 Antrag vom 21.04.2019, OF 986/6 Anregung an den Magistrat vom 07.05.2019, OM 4527 Aktenzeichen: 32 1
Schleichverkehr auf dem Denisweg durch Poller verhindern
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.01.2017, OF 307/6 Betreff: Schleichverkehr auf dem Denisweg durch Poller verhindern Der Ortsbeirat 6 fragt den Magistrat, ob dieser es für möglich und sinnvoll hält, den Schleichverkehr auf dem Denisweg durch Einbau eines Pollers zu verhindern. Begründung: Aus der Bevölkerung wird vorgebracht, dass der Denisweg als Auto-Schleichweg missbraucht wird. RadfahrerInnen und FußgängerInnen würden aus dem Auto heraus beschimpft, wenn sie den Autos nicht schnell genug Platz machen würden. Es wird der Vorschlag eingebracht, das Problem durch Einbau eines Pollers zu lösen. Dies sollte zumindest geprüft werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 6 am 14.02.2017, TO I, TOP 11 Beschluss: Auskunftsersuchen V 338 2017 Die Vorlage OF 307/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenNied: Zweiter Weihnachtsbaum für den Neumarkt
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.01.2017, OM 1099 entstanden aus Vorlage: OF 303/6 vom 09.01.2017 Betreff: Nied: Zweiter Weihnachtsbaum für den Neumarkt Der Magistrat wird gebeten, ab diesem Jahr einen zweiten Weihnachtsbaum auf Kosten der Stadt am historischen Ort im Bereich Neumarkt im Stadtteil Nied aufzustellen. Eine Bodenhülse ist bereits vorhanden. Begründung: Nied ist ein recht großer Stadtteil mit zwei historischen Ortsteilen: Zum einen der alte Kern um das Rathaus in Nied und zum anderen die Eisenbahnersiedlung um den Neumarkt des ehemaligen Ausbesserungswerks der damaligen Reichsbahn. Der Nieder Weihnachtsmarkt wurde aus Kostengründen auf den Neumarkt verlegt. Dort hat er sich mittlerweile etabliert und wird sehr gut besucht. Er schmückt diesen Ort um die Weihnachtszeit bis über den Jahreswechsel hinweg mit den bunten Lichterketten sehr schön. Der Weihnachtsbaum wurde in den letzten Jahren im Auftrag und zulasten des Vereinsrings gestellt. Die Kosten für einen Baum (Lieferung, Aufbau, Abbau, Entsorgung) sind mittlerweile stark gestiegen und nur noch schwer durch den Vereinsring zu tragen. Die Aufnahme des Standorts in das städtische "Weihnachtsbaumprogramm" ist sinnvoll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.03.2017, ST 658 Aktenzeichen: 10 2
Kostenübernahme für den Weihnachtsbaum auf dem historischen Neumarkt in Nied
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.01.2017, OF 302/6 Betreff: Kostenübernahme für den Weihnachtsbaum auf dem historischen Neumarkt in Nied Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, dem Vereinsring Nied die Kosten für den Tannenbaum 2016 auf dem Neumarkt in Höhe von 590,43 Euro inklusive Aufbau, Abbau und Entsorgung aus dem Ortsbeiratsbudget zu erstatten. Begründung: Der Stadtteil ist ein recht großer Stadtteil mit zwei historischen Ortsteilen. Zum einen der alte Kern um das alte Rathaus und zum anderen der Neumarkt in der Eisenbahner-Siedlung verbunden mit dem ehemaligen Ausbesserungswerks der damaligen Reichsbahn. Es ist mittlerweile bekannt, dass über den Ortsbeirat ggf. ein weiterer Baum für den Stadtteil Nied hätte angefordert werden können. Dies wurde aber offensichtlich über die Jahre hinweg versäumt. Da in diesem Jahr die Kosten explodiert sind und der Vereinsring diese erhöht aufgerufenen Kosten nur sehr schwer stemmen kann, hat er sich und seine Mitglieder vertrauensvoll an den Ortsbeirat gewandt. Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 6 am 17.01.2017, TO I, TOP 44 Beschluss: Die Vorlage OF 302/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 9. Sitzung des OBR 6 am 14.02.2017, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 302/6 wurde zurückgezogen.
Parteien: CDU, SPD
Weiter lesenNied: Ortstermin, um Möglichkeiten der Geschwindigkeitsreduzierung zu erörtern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.11.2016, OM 966 entstanden aus Vorlage: OF 261/6 vom 08.11.2016 Betreff: Nied: Ortstermin, um Möglichkeiten der Geschwindigkeitsreduzierung zu erörtern Der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin mit Vertretern der zuständigen Ämter, den Anwohnerinnen/Anwohnern sowie den Eltern des anliegenden Kindergartens/Horts und Mitgliedern des Ortsbeirats in Nied durchzuführen, um Möglichkeiten auszuloten, die Geschwindigkeitsübertretungen in den Straßen Josef-Benner-Weg, Ferdinand-Scholling-Ring und Therese-Herger-Anlage zu mindern. Begründung: Bewohner der Therese-Herger-Anlage sowie Eltern des Kindergartens/Horts kamen auf Mitglieder des Ortsbeirats zu und beschwerten sich über die Geschwindigkeitsüberschreitungen. Man einigte sich darauf, während eines gemeinsamen Termins mit den Ämtern Möglichkeiten zu besprechen, wie die Geschwindigkeit der Autofahrer reduziert werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.02.2017, ST 262 Antrag vom 08.04.2017, OF 362/6 Aktenzeichen: 32 1
Griesheim: Installation der Ampel Oeserstraße/Ecke Waldschulstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.11.2016, OM 761 entstanden aus Vorlage: OF 243/6 vom 27.10.2016 Betreff: Griesheim: Installation der Ampel Oeserstraße/Ecke Waldschulstraße Der Magistrat wird gebeten, die Ampel an der Kreuzung Oeserstraße/Ecke Waldschulstraße möglichst schnell zu installieren bzw. diesbezüglich mitzuteilen, wann die Ampel installiert wird. Begründung: Im letzten Jahr hatte der damalige Verkehrsdezernent Stefan Majer den Ortsbeirat darüber informiert, dass die Ampel Ende 2015, Anfang 2016 installiert werden würde. Nun gab es erneut einen Unfall an dieser Stelle. Der Ortbeirat hält die kurzfristige Installation der Ampel für dringend notwendig, um weitere Unfälle zu vermeiden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2017, ST 113 Aktenzeichen: 32 1
Nied: Zentralen Platz in Büchersiedlung schaffen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 622 entstanden aus Vorlage: OF 202/6 vom 17.09.2016 Betreff: Nied: Zentralen Platz in Büchersiedlung schaffen Der Magistrat wird gebeten, die durch den Neubau Therese-Herger-Anlage/Ecke Josef- Benner-Weg entstehende freie, städtische Fläche als zentralen Platz zu gestalten und auch mit dringend benötigten Parkplätzen für Pkws sowie mit Fahrradabstellplätzen auszustatten. Begründung: Bei der sogenannten Büchersiedlung in Frankfurt am Main-Nied handelt es sich um ein sehr schnell wachsendes Neubaugebiet, in das zusehends mehr Familien mit Kindern ziehen. Da die angebotenen Parkplätze und Tiefgaragenstellplätze den Bedarf bei Weitem nicht decken, spitzt sich der Parkplatzmangel immer mehr zu. Aus diesem Grund ist dringend angezeigt, weitere Parkplätze zu schaffen. Als Vorbild könnte der zentrale Platz am Neumarkt in der alten Eisenbahnersiedlung dienen. Es sollte daher geprüft werden, ob auf der städtischen Fläche weitere öffentliche Parkplätze für Pkws sowie Fahrradabstellplätze geschaffen werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2017, ST 45 Aktenzeichen: 61 0
Nied: Planungsstand Bahnunterführung und Haltepunkt Nied-Ost vorstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 618 entstanden aus Vorlage: OF 196/6 vom 18.09.2016 Betreff: Nied: Planungsstand Bahnunterführung und Haltepunkt Nied-Ost vorstellen Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen einer Ortsbeiratssitzung noch im Jahr 2016 über den aktuellen Planungsstand bei den Projekten "Bahnunterführung Oeserstraße" und "Haltepunkt Nied-Ost" zu berichten. Dabei sind auch die folgenden Fragen zu beantworten: a) Welche Zusammenhänge und Abhängigkeiten gibt es zwischen den Projekten "Bahnunterführung Oeserstraße" und "Haltepunkt Nied-Ost"? b) Wie sieht der neue Zeitplan aus, und wann beginnen die Projektphasen? c) Wie ist der Meinungsaustausch zwischen betroffenen Eigentümern und anderweitig Betroffenen geplant, damit etwaige Konflikte, die zu Klagen und Verzögerungen im Planfeststellungsverfahren führen würden, vermieden werden können? d) Wie erfolgt die Finanzierung der beiden Projekte? Begründung: Der Bau der Bahnunterführung hat sich mittlerweile, entgegen dem in der Vorstellung im März 2013 dargestellten Baubeginn, um weitere Jahre verschoben. Besonders Anwohner an den Bahnschranken fragen immer häufiger nach, wann nun mit der geplanten Baumaßnahme begonnen wird. Der permanente Rückstau und das rücksichtlose Laufenlassen der Motoren führt zu einer Belästigung der Anwohner und schädigt die Umwelt. Daher ist eine Vorstellung des Planungsstands mit der Möglichkeit, Fragen zu erörtern, sinnvoll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2016, ST 1831 Aktenzeichen: 69
Bahnhaltepunkt Nied-Ost: Weiteren Standort prüfen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 619 entstanden aus Vorlage: OF 197/6 vom 19.09.2016 Betreff: Bahnhaltepunkt Nied-Ost: Weiteren Standort prüfen Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob eine Errichtung des Haltepunkts Nied-Ost östlich der vorhandenen Fußgängerbrücke möglich ist. Zudem sind die Vor- und Nachteile dieses Standortes ausführlich darzustellen und gegen den vom Magistrat vorgeschlagenen Standort abzuwägen. Begründung: Der Ortsbeirat begrüßt, dass entlang der Bahnstrecke durch Nied ein neuer Haltepunkt geplant wird. Nachdem viele Jahre auch Nahverkehrsbahnen durch Nied fuhren, können die Nieder zukünftig die Bahnen auch nutzen. Auf diese Weise wird die Versorgung Nieds durch den öffentlichen Personennahverkehr in diesem Bereich deutlich verbessert. Der Magistrat hat bislang die Errichtung eines Haltepunkts direkt im Anschluss an die neue Bahnunterführung Oeserstraße geplant und die Vorteile herausgestellt. Allerdings erscheint auch eine Errichtung einige Hundert Meter weiter östlich möglich. Eine vorhandene Fußgängerbrücke könnte zur Erschließung ertüchtigt werden. Zudem wäre der Haltepunkt näher an der Bizonalen Siedlung im Stadtteil Griesheim und würde daher dortigen Bewohnern die Nutzung der Bahn erleichtern. Aufgrund dessen könnte das Kosten-Nutzen-Verhältnis sogar höher sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2016, ST 1827 Aktenzeichen: 69
Nied: Parkflächen der Sportanlage Denisweg zuverlässig entwässern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 620 entstanden aus Vorlage: OF 198/6 vom 18.09.2016 Betreff: Nied: Parkflächen der Sportanlage Denisweg zuverlässig entwässern Der Magistrat wird gebeten, die Parkflächen der Sportanlage Denisweg in Nied so herzurichten, dass das Niederschlagswasser schneller abfließt (z. B. durch Rasengitterelemente) oder über eine entsprechende Entwässerungsrinne abgeleitet wird. Begründung: Nach heftigen Regenfällen oder auch anhaltendem Dauerregen bilden sich große Pfützen an und auf den Parkflächen, die ein Aussteigen aus dem oder Einsteigen in das Auto für Besucher, Kinder und Eltern trockenen Fußes nicht zulassen (s. Fotos). Dadurch verschlammen die Stellplätze für längere Zeit und es dauert, bis sie wieder abgetrocknet sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2017, ST 128 Aktenzeichen: 52 0
Spielplatz in der Oeserstraße (neben Niddaschule): Defektes Spielgerät ersetzen
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.09.2016, OF 199/6 Betreff: Spielplatz in der Oeserstraße (neben Niddaschule): Defektes Spielgerät ersetzen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, auf dem Spielplatz neben der Niddaschule in der Oeserstraße das defekte Spielgerät (Balkenwippe) zügig zu ersetzen bzw. zu reparieren. Der Ortsbeirat unterstützt das Vorhaben mit bis zu 1 500 Euro aus dem Ortsbeiratsbudget. Begründung: Der Spielplatz wird von Kindern der Niddaschule, den umliegenden Kindergärten und auch von vielen Eltern mit Kleinkindern aufgesucht. Das abgesperrte Gerät fördert, wenn es in Betrieb ist, die Motorik/Balance der Kinder und sollte möglichst schnell wieder funktionieren. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 6 am 04.10.2016, TO I, TOP 38 Beschluss: Die Vorlage OF 199/6 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenSpielplatz in der Werner-Bockelmann-Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.09.2016, OF 201/6 Betreff: Spielplatz in der Werner-Bockelmann-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat 6 zu berichten, warum am Spielplatz an der Werner-Bockelmann-Straße nach und nach fast alle Spielgeräte abgebaut wurden und welche Möglichkeiten bestehen, diese, eventuell über OIB-Mittel, wenn dies vom Magistrat für sinnvoll gehalten wird, wieder zu errichten. Außerdem wäre zu prüfen, ob nicht für die Zukunft schattenspendende Bäume den Platz aufwerten könnten und ob nicht das Aufstellen weniger Bänke sinnvoll sein könnte. Begründung: Bei einer Besichtigung durch den Antragsteller im August 2016 war ein ziemlich leerer Platz vorzufinden, der keine besondere Aufenthaltsqualität mehr bietet, weder für Kinder noch für Erwachsene. Die Bilder in der Anlage geben einen anschaulichen Eindruck von der derzeit vorzufindenen Ödnis. . . Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 6 am 04.10.2016, TO I, TOP 40 Beschluss: Auskunftsersuchen V 168 2016 Die Vorlage OF 201/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenRadwegführung in der Oeserstraße ab Bahnhof Nied in östlicher Richtung
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 425 entstanden aus Vorlage: OF 117/6 vom 14.08.2016 Betreff: Radwegführung in der Oeserstraße ab Bahnhof Nied in östlicher Richtung Vorgang: V 1426/15 OBR 6; ST 1609/15 Der Magistrat wird gebeten, die in der Vorlage ST 1609 angekündigte Markierung eines Schutzstreifens für Radfahrer in der Oeserstraße so zu verlängern, dass diese bereits westlich des Nieder Bahnhofes in Höhe des Einmündungsbereiches mit der Lotzstraße beginnt. Begründung: Die Markierung des Schutzstreifens trägt zur Sicherheit der Radfahrer bei, welche die Fahrbahn der Schienenunterführung am Bahnhof Nied nutzen. Weiterhin trägt die Markierung dazu bei, dass die vorgeschriebene Geschwindigkeit eher eingehalten werden wird. Zudem kann eine Entlastung des Gehweges, der auch für Radfahrer in Schritttempo in östliche Richtung freigegeben ist, erreicht werden. Kindern und unsicheren Radfahrern sollte diese Variante dennoch erhalten bleiben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 08.09.2015, V 1426 Stellungnahme des Magistrats vom 23.11.2015, ST 1609 Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2016, ST 1578 Aktenzeichen: 32 1
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