Römer

Materialschlacht-Wahlkampf verhindern!

Akualisiert 24.03.2011 2

Jetzt steht wieder der Kommunalwahlkampf an. Die ersten Plakate sind schon aufgestellt. Und wieder leisten sich die Parteien eine Materialschlacht und werfen Steuergelder (plus Mitgliedsbeiträge und Spenden) zum Fenster raus. Etwa eine Million Euro wird der Spaß kosten. Statt unser Frankfurt mit Plakaten zu überziehen, wäre ein (Selbst-?) Beschränkung der Parteien notwendig. Politische Inhalte sind wichtiger als teure Plakate! Diese Materialschlacht braucht kein Mensch!

Infos zur Wahl: http://wp.me/p1eiYG-2j

 

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2 Kommentare

NikNutz

Die Idee gefällt mir. Leider ist es so, dass wir zu Wahlkampfzeiten mit Plakaten überflutet werden. Diese Kosten Geld und natürlich auch Material (Bäume, Tinte, Plastik).
Ich kann mir allerdings gut vorstellen, dass die Parteien nicht so erfreut darüber sind, weil sie sich dann überlegen müssen wo sie ihre Plakate aufhängen - idealerweise (für eine Partei) hängen sie einfach überall welche auch.

Ich frage mich, ob eine solche Beschränkung mit den bestehenden Gesetzen in Einklang zu bringen ist und man sowas nicht als Behinderung von Wählerinformation interpretieren kann.

ulri_ke

Plakatwerbung kostet Geld - ja und? Parteien erhalten staatliche Finanzierung, Mitgliedsbeiträge und Spenden um ihren im Grundgesetz verankerten Zweck - die politische Willensbildung - auszuführen. Plakatwerbung war bisher ein übliches Werbemittel im Wahlkampf, um die politischen Inhalte zu transportieren. In der sehr verkürzten obigen Darstellung gerät die Aussage "Politische Inhalte sind wichtiger als teure Plakate!" daher zu einem Widerspruch in sich. Ich bin ja gerne bereit, tradiierte Rituale (wie Plakatwerbung) in Frage zu stellen, dann aber bitte mit einer etwas gehaltvolleren Argumentation.

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