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Dies sind Vorlagen, die die Arbeit der Frankfurter Ortsbeiräte seit 2006 dokumentieren. Vorlagen werden von Mitgliedern (Parteien) der Ortsbeiräte eingebracht, beraten und zur Abstimmung gebracht.
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Verwendung des Ortsbeiratsbudgets zur Korrektur der Aufstellung eines Schaukastens des OBR 1
Der Antrag OF 479/1 wurde eingereicht am 24.11.2008
Antrag:
Verwendung des Ortsbeiratsbudgets zur Korrektur der Aufstellung eines Schaukastens des OBR 1
Der Orstbeirat möge beschließen:
Der Schaukasten des Ortsbeirats 1 am Standort Kaiserstraße, Ecke Elbestraße wird an diesem Standort um 90 Grad gedreht aufgestellt, damit die Fensterfront (d.h. die Leseseite) vom Gehsteig aus direkt einsehbar ist. Dafür muss das Glasfenster am jetzigen Standort nach Norden statt nach Osten (oder Richtung Innenstadt) zeigen.
Sollte diese Form der Aufstellung mit Rücksicht auf Abstands- und ähnliche Bauvorschriften nicht möglich sein, so ist der Schaukasten an seinem jetzigen Standort um 180 Grad so zu drehen, dass die Fensterseite in Richtung Westen/Hauptbahnhof zeigt (heutige Rückfront des Schaukastens).
Die Kosten für diese Unrfstellung werden vorrangig,aus dem aus/2007 nadr2008 übertragenen Budo^fdes Ortsbejfcrts 1 finanzjprfTweil diese/Summen pm\t nochmals übertragbar sinpfund somit zu^erfallen drojaen.
Der Schaukasten wird an seinem jetzigen Standort mit seiner derzeitigen Ausrichtung der Schau- und Informationsfläche insbesondere an den Tagen mit dem Wochenmarkt in der Kaiserstraße so zugeparkt und mit einem Obst- & Gemüseverkaufsstand zugestellt, dass an den überwiegenden Tagen der Woche weder ein Lesen durch die Bürger noch eine Beschickung mit neuen Aushängen möglich ist. Der Schaukasten ist so zur Zeit komplett wertlos.
Ergebnis:
29. Sitzung des OBR 1 am 25.11.2008, TO I, TOP 34
Auf Wunsch des Antragstellers wird der dritte Absatz des Tenors gestrichen.
Beschluss:
Die Vorlage OF 479/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme
30. Sitzung des OBR 1 am 20.01.2009, TO I, TOP 6
Auf Wunsch des Antragstellers wird der dritte Absatz des Tenors gestrichen.
Beschluss:
Die Vorlage OF 479/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme
,
Beschluss:
Die Vorlage OF 479/1 wurde zurückgezogen.
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