Planungsmittel für Erweiterung Franckeschule

Der Antrag OF 136/2 wurde eingereicht am 06.02.2012

Antrag:

Planungsmittel für Erweiterung Franckeschule

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten,

I. im Rahmen des Haushaltes 2012 Mittel für die Planung eines Ausbaus der Kapazitäten der Franckeschule (ggf. unter Berücksichtigung von Kooperationsmöglichkeiten mit den benachbarten Lehranstalten Sophienschule und Max-Beckmann-Schule) bereitzustellen;

II. für den Fall, dass o.g. Punkt I angesichts der allgemeinen Haushaltslage kurzfristig nicht realisierbar ist, zu prüfen und zu berichten, durch welche Umschichtungen von Haushaltsmitteln, die für städtische Planungsmaßnahmen im Ortsbezirk 2 in 2012 zur Verfügung stehen, Punkt I ggf. sichergestellt werden könnte ("Prioritätensetzung");

III. für den Fall, dass o.g. Punkt I nicht realisierbar ist, spätestens im Rahmen des Haushaltes 2013 die entsprechenden Planungsmittel einzustellen.

Der vorliegende Antrag ist Ergebnis einer Ortsbegehung des OBR 2 mit Stadtschulamt, Schulleitung, Elternvertretung und der Kinderbeauftragten.

Mit der Errichtung des Kulturcampus Frankfurt ist es erfreulicherweise wahrscheinlich, dass der Bedarf an Grundschulkapazitäten in Bockenheim steigen wird.

An der Franckeschule sind zuletzt Sofortmaßnahmen über sogenannte Bauunterhaltungsmittel abgewickelt worden, um zumindest den laufenden Schulbetrieb sicherstellen zu können. Für weitere Maßnahmen ist eine entsprechende Planung mit Kostenberechnung erforderlich. Um den Ausbau der Grundschulkapazitäten in Bockenheim mit der Errichtung des Kulturcampus zu synchronisieren, sollten diese Planungsarbeiten zeitnah durchgeführt werden.

Ergebnis:

9. Sitzung des OBR 2 am 06.02.2012, TO I, TOP 34

Beschluss:

Anregung an den Magistrat OM 858 2012

Die Vorlage OF 136/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme

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