Mobile Geschwindigkeitsanzeigeanlagen im Ortsbezirk 8

Der Antrag OF 132/8 wurde eingereicht am 29.01.2012

Antrag:

Mobile Geschwindigkeitsanzeigeanlagen im Ortsbezirk 8

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die mobilen Geschwindigkeitsanzeigeanlagen haben sich, wenn sie turnusmäßig für ca. zwei Monate an einem Standort aufgestellt sind, im Ortsbezirk 8 bewährt.

Dieses vorausgeschickt wird der Magistrat gebeten, eine Geschwindigkeitsmessanzeige (keine Blitzanlage) jeweils wiederkehrend für mindestens vier, besser acht, Wochen an folgenden Straßen im Ortsbezirk anzubringen:

- Heddernheimer Landstraße (in Höhe der Hausnummer 22)

- Vor der Robert-Schumann-Schule (Heddernheimer Kirchstraße)

- Vor der Erich-Kästner-Schule (Praunheimer Weg)

- Vor der Heinrich-Kromer-Schule (Niederurseler Landstraße)

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Viele Bürgerinnen und Bürger sind an den Ortsbeirat herangetreten, dass insbesondere in den o.g. Straßen vermeintlich zu schnell gefahren wird. Es gilt daher Maßnahmen zu ergreifen, die dem zu schnellen Fahren Einhalt gebieten können. Die Aufstellung temporärer Geschwindigkeitsanzeigen hat in der Vergangenheit (z. B. vor der RobertSchumann-Schule) zu einer langsameren und defensiveren Fahren geführt.

Ergebnis:

8. Sitzung des OBR 8 am 16.02.2012, TO I, TOP 15

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Beschluss:

Die Vorlage OF 132/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme

9. Sitzung des OBR 8 am 22.03.2012, TO I, TOP 13

Beschluss:

Die Vorlage OF 132/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme

,

Beschluss:

Anregung an den Magistrat OM 1056 2012

1.

Die Vorlage OF 132/8 wird für erledigt erklärt.

2.

Die Vorlage OF 156/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmung:

zu 1.

Einstimmige Annahme

zu 2.

CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung)

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